Linksjugend-Sprecherin nach Holocaust-Vergleich suspendiert
Das Landesschiedsgericht der Thüringer Linken hat einer Parteigenossin, die zugleich Bundessprecherin der Jugendorganisation Linksjugend Solid ist, die Mitgliedsrechte für zwei Jahre entzogen. Bei der betroffenen Person handelt es sich um Martha Chiara Wüthrich, wie die "Welt" berichtet. Auf der Website der Linksjugend Solid wird Wüthrich weiterhin im Bundessprecher:innenrat geführt, wobei zu beachten ist, dass Solid-Mitglieder nicht automatisch auch Mitglieder der Linken sein müssen.
Vorwürfe der Holocaust-Verharmlosung
Aus dem Beschluss des Landesschiedsgerichts geht hervor, dass Wüthrich "antisemitische, gewaltverherrlichende und den Holocaust relativierende Äußerungen" vorgeworfen wurden. Konkret soll sie in einem TikTok-Video mit Bezug auf den Krieg in Gaza gesagt haben: "Das ist der Holocaust." Ein nicht namentlich genannter Antragsteller hatte daraufhin ihren Parteiausschluss beantragt, hilfsweise den Entzug der Mitgliedsrechte.
Im Verfahren wies Wüthrich die Vorwürfe grundsätzlich zurück. Sie räumte jedoch ein, dass die Verwendung des Begriffs "Holocaust" im Affekt erfolgt sei und falsch gewesen sei, weshalb sie das Video gelöscht habe. Sie erkannte die Singularität des Holocaust an, zeigte sich aber nur teilweise einsichtig.
Konsequenzen und parteiinterne Spannungen
Das Landesschiedsgericht entschied sich für den Entzug der Mitgliedsrechte für zwei Jahre. In der Begründung heißt es: "Diese Äußerung ist nicht nur strafrechtlich bewehrt, sondern steht auch konkret gegen die Programmatik der Partei." Ein Sprecher der Thüringer Linken erklärte, dass Wüthrich durch den Beschluss sämtliche weitergehende Mitgliedsrechte verliert. Dazu zählen:
- Die Mitwirkung an der Meinungs- und Willensbildung
- Die Teilnahme an Wahlen, Abstimmungen und Veranstaltungen
- Die Antragstellung und Gremienarbeit
- Der Zusammenschluss mit anderen Mitgliedern
- Die Mitwirkung an Kandidatenaufstellungen oder eigene Bewerbungen
Der Streit über den Umgang mit dem Gazakrieg sorgt innerhalb der Linksjugend bereits seit längerem für erhebliche Spannungen. Beim Bundeskongress der Linksjugend gab es Auseinandersetzungen über einen Antrag des Berliner Landesverbands, der von vielen Mitgliedern als einseitig und israelfeindlich wahrgenommen wurde. Nach Kritik an diesem Antrag berichteten einzelne Mitglieder von Drohungen und Einschüchterungsversuchen, was die innerparteilichen Konflikte weiter verschärfte.
Die Entscheidung des Schiedsgerichts unterstreicht die sensiblen Debatten innerhalb der Linken und ihrer Jugendorganisation zu Nahost-Fragen und der Erinnerungskultur. Sie zeigt auch, wie soziale Medien wie TikTok zu kontroversen Äußerungen beitragen können, die disziplinarische Konsequenzen nach sich ziehen.
