Linksradikale planen umstrittenen Protest an KZ-Gedenkstätte Buchenwald
Ein geplanter Protest vor der KZ-Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar in Thüringen sorgt für massive Empörung und Entsetzen. Ausgerechnet am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers wollen linksradikale Gruppen vor der Gedenkstätte aufmarschieren und gegen deren Leitung protestieren. Laut Berichten der „Neuen Zürcher Zeitung“ werfen die Aktivisten der Gedenkstättenleitung vor, nicht ausreichend israelfeindlich zu sein und angeblich einen Ort der Völkermord-Leugnung zu schaffen.
Das Bündnis „Kufiyas in Buchenwald“ und seine Forderungen
Das Bündnis „Kufiyas in Buchenwald“ fordert explizit, auf dem Gelände der Gedenkstätte Palästinensertücher, sogenannte Kufiyas, tragen zu dürfen. Grundsätzlich ist das Tragen dieser Tücher nicht verboten, doch im vergangenen April verweigerte die Gedenkstättenleitung einer Frau den Zutritt, weil sie mit dem Tuch gezielt gegen Israel protestieren wollte. Ein Gericht bestätigte später diese Entscheidung und gab der Gedenkstätte recht.
Bei dem Bündnis handelt es sich nach Erkenntnissen um ein Sammelbecken aus linksextremen, antisemitischen und verschwörungsnahen Milieus. Die sogenannte „antifaschistische Aktivistin Anna M.“, die wegen ihres Protests mit dem Palästinensertuch ein Hausverbot erhielt, äußerte sich auf dem Instagram-Kanal der Gruppe. In einem wirren Statement bezog sie sich auf den Schwur der Buchenwald-Überlebenden und fragte: „Wie kann es sein, dass genau an diesem Ort nun der Genozid an den Palästinensern geleugnet wird?“ Sie bezeichnete ihr Hausverbot als „anti-palästinensische Repression“.
Beteiligte Gruppen und ihre Einordnung
Zu den beteiligten Organisationen gehört der Verein „Jüdische Stimme“, den der Verfassungsschutz als „gesichert extremistische Bestrebung“ einstuft. Dieser Verein beteiligte sich nach dem Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 an israelfeindlichen Versammlungen und rief zum Boykott Israels auf. Unter den Unterzeichnern findet sich auch der Deutsche Freidenker-Verband, in dessen Umfeld verschwörungstheoretische Erzählungen zu Themen wie Corona und der Nato kursieren. Zudem wird eine Nähe zu Russland und der BDS-Bewegung, die zum Boykott Israels aufruft, festgestellt.
Edith Fröse vom Deutschen Freidenker-Verband behauptet, die Gedenkstätte leugne einen angeblichen „Genozid von Gaza“, indem sie das Palästinensertuch „kriminalisiert“. Weitere Beteiligte sind die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die vom Verfassungsschutz als marxistisch-leninistisch und linksextremistisch eingestuft wird, sowie der frühere Linken-Politiker Ingo Jäger aus Hannover, die Gruppe „Juristinnen gegen Genozid“ und „Darmstadt für Palästina“.
Reaktionen aus Politik und Diplomatie
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sprach angesichts der geplanten Demonstrationen von einem „neuen Tiefpunkt der leider so geläufigen Täter-Opfer-Umkehr“. Er verurteilte „diesen frontalen Angriff auf die Würde des Erinnerns an die Opfer der Schoah auf das Schärfste“.
Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, zeigte sich ebenfalls fassungslos und kommentierte: „Wo Juden ermordet wurden, soll heute gegen den jüdischen Staat demonstriert werden. Geschichte verdrehen, Opfer relativieren, Antisemitismus als Aktivismus verpacken. Und dann wundert man sich ernsthaft, warum Antisemitismus wieder wächst.“
Eine Anfrage der BILD an das Bündnis „Kufiyas in Buchenwald“ blieb bislang unbeantwortet. Die geplanten Proteste werfen grundsätzliche Fragen zur Erinnerungskultur und zum Umgang mit Antisemitismus an historisch sensiblen Orten auf.
