Trump verschärft Zollpolitik: Medikamente und Metalle im Visier
Washington – In einer erneuten Eskalation seiner Handelspolitik hat US-Präsident Donald Trump (79) am Donnerstag neue Importzölle für Medikamente und Metalle angekündigt. Die Dekrete wurden genau ein Jahr nach dem sogenannten „Befreiungstag“ unterzeichnet, an dem Trump 2025 extrem hohe Sonderzölle für Handelspartner weltweit verkündet hatte. Damals ruderte er später größtenteils zurück und senkte die Zölle im Rahmen von Handelseinigungen wieder. Jetzt schlägt der Präsident jedoch erneut zu und setzt auf protektionistische Maßnahmen.
Medikamente aus der EU mit 15 Prozent Aufschlag
Arzneimittel aus der Europäischen Union sollen künftig mit einem Zollaufschlag von 15 Prozent belegt werden. Für Einfuhren aus Ländern, die bisher kein Handelsabkommen mit den USA haben, droht sogar ein drastischer Zollsatz von 100 Prozent. Bei Metallen werden ab Montag Fertigerzeugnisse mit erheblichen Mengen an Stahl, Aluminium oder Kupfer mit 25 Prozent besteuert. Diese Maßnahmen zielen darauf ab, internationale Pharmakonzerne zur Verlagerung ihrer Produktion in die USA zu zwingen.
Ziel: Produktionsverlagerung und Arbeitsplätze
Mit den neuen Zöllen verfolgt Trump klare Ziele: Er will internationale Pharmakonzerne dazu bewegen, ihre Produktion in die Vereinigten Staaten zu verlagern. Die Botschaft ist unmissverständlich: Wer seine Medikamente weiter im Ausland produziert, muss hohe Aufschläge zahlen. Tun die Konzerne dies nicht, treten die neuen Zölle nach 120 Tagen in Kraft. Für kleinere Firmen gilt eine etwas längere Frist von 180 Tagen. Trump verspricht sich davon mehr Arbeitsplätze in den USA und eine stärkere heimische Pharmaindustrie. Zudem erhofft sich seine Regierung Mehreinnahmen in Milliardenhöhe.
Metalle ab Montag teurer
Bei den Metallen geht es schneller: Schon ab Montag treten die neuen Regeln in Kraft. Betroffen sind alle Fertigerzeugnisse, die erhebliche Mengen an Stahl, Aluminium oder Kupfer enthalten. Der Zollsatz liegt bei 25 Prozent. Diese Maßnahme dürfte vor allem die Bauindustrie und Autohersteller treffen, die auf diese Materialien angewiesen sind. Die erhöhten Kosten könnten sich auf die Preise für Endverbraucher auswirken und die Wettbewerbsfähigkeit amerikanischer Unternehmen beeinträchtigen.
Hintergrund: Gerichtsurteil des Obersten Gerichtshofs
Die neuen Ankündigungen erfolgen vor dem Hintergrund eines Urteils des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten. Ende Februar erklärte das Gericht einen Großteil der Trump-Zölle für unrechtmäßig. Der Präsident hatte sich auf Notstandsbefugnisse berufen, die ihm das Gericht nicht zugestand. Seitdem führte seine Regierung für die meisten Produkte aus dem Ausland einen neuen zehnprozentigen Zoll auf anderer Rechtsgrundlage ein. Dieser gilt allerdings nicht für Autos oder Produkte aus Stahl und Aluminium. Mit den neuen Dekreten für Medikamente und Metalle weitet Trump sein Zoll-Arsenal nun weiter aus und setzt sich über das Gerichtsurteil hinweg.
Auswirkungen auf den internationalen Handel
Die neuen Zölle könnten erhebliche Auswirkungen auf den internationalen Handel haben. Die Europäische Union und andere Handelspartner dürften auf die Maßnahmen mit Gegenmaßnahmen reagieren. Die bereits angespannten Handelsbeziehungen zwischen den USA und ihren Partnern könnten sich weiter verschlechtern. Zudem besteht die Gefahr, dass die Zölle zu Lieferengpässen bei Medikamenten führen, was die Gesundheitsversorgung in den USA beeinträchtigen könnte. Die langfristigen wirtschaftlichen Folgen sind noch ungewiss, aber Experten warnen vor einer weiteren Destabilisierung des globalen Handels.
