US-Regierung verschärft Zolloffensive: 100 Prozent Zoll auf patentierte Arzneimittel
Genau ein Jahr nach der großen Zolloffensive von US-Präsident Donald Trump legt seine Regierung mit weiteren drastischen Maßnahmen nach. Ein neues Dekret des Weißen Hauses sieht vor, dass auf patentierte Arzneimittel künftig in der Regel ein Zollsatz von 100 Prozent des Warenwertes erhoben wird. Dieser Schritt verdeutlicht, dass die aggressive Zollpolitik auch nach einem wegweisenden Urteil des Obersten Gerichtshofes fortgesetzt wird.
EU und Deutschland vorerst von Arzneimittelzöllen ausgenommen
Für die Europäische Union und damit Deutschland gelten aufgrund eines geschlossenen Abkommens Ausnahmen von den neuen Arzneimittelzöllen. Auch die Schweiz, das Vereinigte Königreich und Japan sind von den hohen Abgaben befreit. Allerdings ändert die US-Regierung parallel ihre Zollregeln für eingeführte Stahl- und Aluminiumprodukte, die unmittelbare Auswirkungen auf deutsche Exporteure haben könnten.
Trumps Ziele: Produktion in die USA holen und Mehreinnahmen generieren
Die Zollpolitik ist ein Kernelement von Trumps zweiter Amtszeit. Zum einen zielt sie darauf ab, mehr Produktion in die USA zu verlagern und so Arbeitsplätze zu sichern. Zum anderen erhofft sich die Regierung Mehreinnahmen in Milliardenhöhe. Besonders die hohen Arzneimittelpreise in den USA sind Trump seit längerem ein Dorn im Auge, weshalb neue Zölle in diesem Bereich bereits erwartet worden waren.
Länder können ihre Zölle auf null senken, wenn sie entsprechende Vereinbarungen mit der US-Regierung treffen und mit dem Bau von Fabriken in den USA beginnen. Dies unterstreicht den protektionistischen Ansatz der aktuellen Politik.
Änderungen bei Aluminium und Stahl könnten deutsche Exporte treffen
Zusätzlich zu den Arzneimitteln plant die US-Regierung Änderungen bei Zöllen auf Aluminium, Stahl und Kupfer. Ein hochrangiger Regierungsbeamter erklärte, dass die gewünschten Zolleinnahmen nicht erzielt wurden, da die Welt die angegebenen Kosten für Stahlimporte nach Amerika künstlich gesenkt habe.
Daher soll der Zollsatz von 50 Prozent künftig nicht auf den Preis des Exporteurs, sondern auf den Preis erhoben werden, der am amerikanischen Markt fällig wird. Für Unternehmen, die in die USA exportieren, könnte dies deutlich höhere Abgaben bedeuten. Für andere Produkte, die zu mehr als 15 Prozent aus Stahl, Aluminium oder Kupfer bestehen, wird hingegen ein einheitlicher Satz von 25 Prozent fällig, was im Vergleich zu vorherigen Regelungen eine Senkung darstellen kann.
Deutsche Exportwirtschaft leidet bereits unter Zolllast
In der deutschen Wirtschaft sind die Folgen von Trumps Zollpolitik schon jetzt deutlich zu spüren. Im vergangenen Jahr brachen die Ausfuhren in die USA ein, wodurch China die Vereinigten Staaten als wichtigsten Handelspartner Deutschlands ablöste. Diese Entwicklung unterstreicht die Herausforderungen, mit denen die deutsche Exportwirtschaft konfrontiert ist, während die US-Regierung ihre protektionistischen Maßnahmen weiter verschärft.
