EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die USA eindringlich zur Einhaltung des im Sommer 2025 geschlossenen Zollabkommens aufgefordert. „Ein Abkommen ist ein Abkommen, und wir haben ein Abkommen“, erklärte von der Leyen während eines Besuchs in der armenischen Hauptstadt Eriwan. Sie betonte, dass die Europäische Union auf jedes mögliche Szenario vorbereitet sei.
Umsetzung des Zoll-Deals
Derzeit werde das Abkommen auf beiden Seiten umgesetzt, wobei die unterschiedlichen demokratischen Prozesse respektiert würden, so von der Leyen. „Auf Seiten der Europäischen Union befinden wir uns in der Schlussphase der Umsetzung der verbleibenden Zollverpflichtungen.“ Gleichzeitig hätten die USA noch offene Verpflichtungen, etwa die Angleichung an die vereinbarte Obergrenze.
Hintergrund des Abkommens
Im Sommer 2025 hatten sich von der Leyen und US-Präsident Donald Trump darauf verständigt, dass für die meisten EU-Importe in die USA ein maximaler Zollsatz von 15 Prozent gelten soll. Dieses Abkommen sollte für mehr Planungssicherheit und faire Handelsbedingungen sorgen.
Trumps Zoll-Drohung
Vergangene Woche kündigte Trump jedoch an, die Zölle auf Auto- und Lastwagenimporte aus der EU von 15 auf 25 Prozent erhöhen zu wollen. Er begründete diesen Schritt mit dem Vorwurf, die EU halte sich nicht an das vereinbarte Handelsabkommen. Sollte Trump diese Drohung wahr machen, wäre vor allem Deutschland als größter Autoexporteur der EU massiv betroffen.
Die EU-Kommission hat bereits signalisiert, dass sie im Gegenzug mit Vergeltungsmaßnahmen reagieren könnte. Von der Leyen betonte jedoch, dass man weiterhin auf Dialog und Einhaltung der bestehenden Vereinbarungen setze. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die USA an ihrem Kurs festhalten oder doch noch einmal verhandeln.
