EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die USA eindringlich zur Einhaltung des im Sommer 2025 geschlossenen Zollabkommens aufgefordert. Bei einem Besuch in der armenischen Hauptstadt Eriwan betonte sie: „Ein Abkommen ist ein Abkommen, und wir haben ein Abkommen.“ Die EU sei auf jedes Szenario vorbereitet, fügte sie hinzu.
Umsetzung des Abkommens im Gange
Von der Leyen erklärte, dass das Abkommen derzeit auf beiden Seiten umgesetzt werde, wobei die unterschiedlichen demokratischen Prozesse respektiert würden. „Auf Seiten der Europäischen Union befinden wir uns in der Schlussphase der Umsetzung der verbleibenden Zollverpflichtungen“, sagte sie. Gleichzeitig hätten die USA noch ausstehende Verpflichtungen, etwa bei der Angleichung an die vereinbarte Obergrenze.
Hintergrund des Zollstreits
Im Sommer 2025 hatten sich von der Leyen und US-Präsident Donald Trump darauf geeinigt, dass die meisten EU-Importe in die USA einem Höchstzoll von 15 Prozent unterliegen sollen. Vergangene Woche kündigte Trump jedoch an, die Zölle auf Autos und Lastwagen aus der EU von 15 auf 25 Prozent zu erhöhen. Er begründete dies mit dem Vorwurf, die EU halte sich nicht an das Abkommen. Die geplanten Zollerhöhungen würden besonders Deutschland treffen, das als größter EU-Autoexporteur in die USA gilt.
Die EU-Kommissionspräsidentin machte deutlich, dass man die Entwicklungen genau verfolge und bereit sei, angemessen zu reagieren. „Wir werden unsere Interessen verteidigen“, so von der Leyen. Der Besuch in Armenien dient auch der Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und dem Kaukasusland.
