Berlin – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (52, CDU) hat einen Entwurf für das Gebäudemodernisierungsgesetz vorgelegt. Darin wird das geplante Betriebsverbot für fossile Heizungen ab dem Jahr 2045 gestrichen. Dies berichtet das Nachrichtenportal „t-online“ unter Berufung auf Regierungskreise.
Wegfall des Verbots als Kernpunkt
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die bisher geplante Pflicht zum Austausch von Öl- und Gasheizungen bis 2045 entfällt. Stattdessen setzt Reiche auf Anreize und Förderungen für den Umstieg auf klimafreundliche Heiztechnologien. Die Maßnahme soll den Druck auf Hausbesitzer mindern und gleichzeitig die Klimaziele nicht gefährden.
Reaktionen aus der Politik
Die Opposition kritisierte den Schritt scharf. Grüne und SPD warfen der Ministerin vor, den Klimaschutz zu vernachlässigen. Aus der Union hingegen gab es Zustimmung: Man begrüße die Abkehr von einem „ideologischen Verbot“. Die endgültige Entscheidung über das Gesetz soll im Bundestag fallen.
Weitere Details zu dem Entwurf werden in den kommenden Tagen erwartet. BILD berichtet zeitnah über die Entwicklungen.
