Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat auf der Nationalen Maritimen Konferenz in Emden mehr finanzielle Mittel für den Ausbau der Wasserstraßen gefordert. „Da müssen wir eigentlich mehr reinstecken“, erklärte der CDU-Politiker vor rund 800 Gästen aus Wirtschaft, Politik, Gewerkschaften und Behörden.
Haushalt vernachlässigt Ausbau
In den laufenden Haushaltsverhandlungen werde zwar viel Geld für den Erhalt der Wasserwege eingeplant, aber fast nichts für deren Ausbau, kritisierte Schnieder. „Aber wir arbeiten im Moment dran, vielleicht kriegen wir auch was hin“, fügte er hoffnungsvoll hinzu. Die Wasserstraßen hätten großes Potenzial – sowohl für die Schifffahrt als auch für den Klimaschutz.
Finanzierung der Häfen unzureichend
Auch mit Blick auf die Häfen sieht der Minister noch Spielraum bei der Finanzierung. „Ohne Moos nichts los“, kommentierte Schnieder knapp die angespannte Haushaltslage. Die Nationale Maritime Konferenz gilt als das Spitzentreffen der maritimen Branche unter Leitung der Bundesregierung und findet in diesem Jahr im ostfriesischen Emden statt.
