Tankrabatt ab 1. Mai: Preissenkung an Tankstellen kommt verzögert an
Die befristete Senkung der Energiesteuer auf Diesel und Benzin soll ab dem 1. Mai 2026 in Kraft treten, doch die erhoffte Preissenkung an den Tankstellen wird nicht unmittelbar wirksam. Dies geht aus einer Stellungnahme des Wirtschaftsverbands Fuels und Energie hervor, die für eine Anhörung im Finanzausschuss des Bundestags erstellt wurde. Die schwarz-rote Koalition plant, die Steuern auf Kraftstoffe für zwei Monate um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter zu reduzieren, um die Spritpreise zu entlasten.
Steuersystematik führt zu Verzögerungen
Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie weist darauf hin, dass die Energiesteuer nicht erst beim Verkauf an der Tankstelle entsteht, sondern bereits bei der Auslieferung von Benzin und Diesel aus Raffinerien und großen Tanklagern. Sämtliche Kraftstoffe, die bis zum Stichtag 1. Mai in den Tanks der Tankstellen liegen, sind noch mit dem normalen, höheren Steuerbetrag belegt. „Die Tanks der Tankstellen werden am 1. Mai 2026 also in unterschiedlichem Umfang noch mit 'normal versteuertem' Benzin und Diesel gefüllt sein“, heißt es in der Stellungnahme.
Es sei zu erwarten, dass Tankkunden in der Zeit vor der Energiesteuersenkung zurückhaltend sein werden. Daher dürfte sich der Effekt der niedrigeren Steuersätze nicht überall gleich am Stichtag um Mitternacht einstellen, sondern erst in der Folgezeit, wenn die normal versteuerten Kraftstoffe abverkauft und nach und nach die niedrig versteuerten Kraftstoffe angeliefert werden.
Ähnliche Erfahrungen aus dem Jahr 2022
Bereits im Jahr 2022 gab es beim damaligen Tankrabatt ähnliche Bedenken. Im aktuellen Gesetzentwurf heißt es: „Es ist nicht auszuschließen, dass sich die Steuersatzsenkung verzögert und schleichend in den Verbrauchspreisen widerspiegelt.“ Die Steuerentstehung erfolgt zum Zeitpunkt der Entnahme aus dem Steuerlager und ist damit dem Verbrauch durch die Endkunden weit vorgelagert. Dies kann dazu führen, dass Kraftstoff, der in den ersten Tagen nach der Steuersenkung verkauft wird, noch mit dem originären, höheren Steuersatz versteuert worden ist.
Preisbildung an Tankstellen von vielen Faktoren abhängig
Der Mineralölwirtschaftsverband betont, dass die Preise an den Tankstellen von vielen Parametern abhängen und sich am Markt bilden. „Die Energiesteuern sind eine wichtige Preiskomponente, aber bei Weitem nicht die einzige“, so der Verband. In beiden Fällen – zu Beginn und am Ende des Tankrabatts – dürften die an der Zapfsäule geforderten Preise weniger davon abhängen, zu welchem Steuersatz der Kraftstoff in das Lager der einzelnen Tankstelle gelangt ist, als davon, was die Konkurrenz nebenan verlangt.
Effekte auch am Ende des Rabatts
Der gleiche Effekt tritt mit umgekehrtem Vorzeichen am Ende des Tankrabatts ein. Dann sind die Kraftstoffe in den Lagern der Tankstellen noch niedrig versteuert, können aber bereits wieder zu mutmaßlich höheren Preisen verkauft werden. 2022 waren die Preissprünge an Anfang und Ende des damaligen Tankrabatts zwar sehr deutlich ausgefallen, aber in beiden Richtungen niedriger als die steuerliche Änderung.
Laut Daten des ADAC sanken die bundesweiten Tagesdurchschnittspreise für E10 damals zu Beginn binnen eines Tages um gut 27 Cent und stiegen am Ende um 23 Cent – obwohl der Steuerunterschied bei rund 35 Cent lag. Bei Diesel ging es zu Beginn um knapp 12 Cent nach unten, am Ende um knapp 9 Cent nach oben, obwohl der Steuerunterschied bei rund 17 Cent lag. Vor und nach den Stichtagen für die Steuer gab es damals aber kräftige Preisbewegungen.
Die reduzierten Steuersätze sollen vom 1. Mai bis 30. Juni 2026 gelten, um die Verbraucher vorübergehend zu entlasten. Die genaue Umsetzung und die tatsächlichen Preiseffekte bleiben jedoch abzuwarten, da Marktmechanismen und Wettbewerb eine entscheidende Rolle spielen.
