Video zeigt: Linke wusste von AfD-Zustimmung in Thüringen
Video zeigt: Linke wusste von AfD-Zustimmung in Thüringen

Ein neues Video aus dem Thüringer Landtag belegt, dass die Linke vor der Abstimmung über einen Antrag zur Sportstättenförderung wusste, dass die AfD zustimmen würde. Der AfD-Abgeordnete Uwe Thrum kündigte das Abstimmungsverhalten seiner Fraktion wenige Minuten vor der Entscheidung an. Die Linke hatte zuvor von einer „Zufallsmehrheit“ gesprochen und jede Absprache bestritten.

In der Landtagssitzung am vergangenen Donnerstag sagte Thrum unter Tagesordnungspunkt 10 um 7:26:01 Uhr: „Auch wenn wir wissen, wer den Sanierungsstau von 1,3 Milliarden Euro im Sport mitzuverantworten hat, möchten wir den Antrag der Fraktion Die Linke unterstützen.“ Er appellierte dabei auch an die Abgeordneten des BSW. Kurz darauf stimmte die AfD geschlossen für den Antrag der Linken.

Der Antrag mit dem Titel „Sportstätten retten – ein neuer Goldener Plan Sport muss her“ wurde mit 32 Ja-Stimmen angenommen, getragen von Linken und AfD. 30 Nein-Stimmen kamen von den Regierungsfraktionen. Die Linke fordert eine Bundesratsinitiative für ein bundesweites Förderprogramm zur Sanierung maroder Sportstätten.

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Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Heidi Reichinnek, hatte die Vorwürfe einer bewussten Zusammenarbeit mit der AfD in der Talkshow „Pinar Atalay“ zurückgewiesen. Sie sagte, die AfD habe zunächst Ablehnung signalisiert und sich dann „spontan umentschieden und zugestimmt“. Auch der Thüringer Linken-Fraktionschef Christian Schaft sprach von einer „Zufallsmehrheit“.

In den sozialen Netzwerken erntete die Linke scharfe Kritik. Die Junge Union Thüringen schrieb auf Instagram von „Doppelmoral at its best“. Der BSW-Abgeordnete Matthias Herzog kommentierte: „Die Linke nimmt eine Mehrheit mit der AfD bewusst in Kauf. Damit zeigt Die Linke, wie schnell politische Grundsätze zur Verhandlungsmasse werden, wenn es um symbolische Beschlüsse geht.“

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow verteidigte das Vorgehen seiner Partei. Er sagte dem „Spiegel“: „Nur, weil die AfD so perfide taktiert, ihr Abstimmungsverhalten zu verändern, sägen wir doch nicht unseren eigenen Antrag ab. Wir werden uns von denen aber nicht diktieren lassen, wie wir Parlamentsarbeit machen.“

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