Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat zwei neue Publikationen veröffentlicht, die über verschiedene Formen des Antisemitismus aufklären sollen. Ziel ist es, die Bevölkerung für extremistische und antisemitische Symbole sowie Parolen zu sensibilisieren. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf propalästinensischen Gruppierungen, die nach Einschätzung der Behörde teils extremistisch geprägt sind.
Neues Unterkapitel zu propalästinensischen Gruppierungen
Auf seiner Internetseite hat der Nachrichtendienst ein neues Unterkapitel zu nicht religiös geprägten propalästinensischen Gruppierungen eingerichtet. Darin heißt es: „Insbesondere in Berlin hat sich ein harter Kern gebildet, der sich zu einem relevanten Teil aus extremistischen Personen und Gruppierungen zusammensetzt.“ Bei Pro-Palästina-Veranstaltungen komme es regelmäßig zu „Äußerungen oder Darstellungen mit antiisraelischen, teils auch antisemitischen Inhalten“.
Emotionale Betroffenheit und Projektion
Charakteristisch für den säkularen propalästinensischen Extremismus sei, dass die Politik Israels und das Handeln der israelischen Sicherheitskräfte bei den teils persönlich oder familiär betroffenen Anhängern starke negative Emotionen gegenüber Israel auslösten. Diese Gefühle würden „aufgrund der jüdischen Prägung Israels wiederum auf Jüdinnen und Juden insgesamt projiziert“.
Symbole und Parolen im Fokus
Zu den Symbolen extremistischer Pro-Palästina-Aktivisten zählt das BfV unter anderem die aufgeschnittene Wassermelone, wenn sie den Umriss des Staates Israel nachzeichnet. Auch die Parole „From the river to the sea – Palestine will be free“ (Vom Fluss bis zum Meer – Palästina wird frei sein) wird thematisiert. Deutsche Gerichte haben jedoch festgestellt, dass dieser Slogan nur dann als problematisch gilt, wenn er sich erkennbar auf die in Deutschland verbotene Terrororganisation Hamas bezieht.
Krake als Symbol für Weltverschwörung
In einer neuen 80-seitigen Broschüre des BfV wird unter anderem das Krake-Motiv behandelt. Das Tier stehe sinnbildlich für eine angebliche „jüdische Weltverschwörung“. Die Schrift analysiert judenfeindliche Narrative aus rechten, linken und islamistischen Spektren.
Die Veröffentlichungen des BfV sollen dazu beitragen, antisemitische Symbole und Parolen besser erkennen und einordnen zu können. Sie richten sich an die breite Öffentlichkeit, aber auch an Sicherheitsbehörden und Bildungseinrichtungen.
