Rund zwei Dutzend IS-Kämpfer mit Deutschlandbezug nun im Irak inhaftiert
Unter den von den US-Streitkräften aus Syrien in den Irak verlegten mutmaßlichen Anhängern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) befinden sich etwa zwei Dutzend Männer mit Bezug zu Deutschland. Die meisten von ihnen sind nach aktuellen Informationen deutsche Staatsbürger, während einzelne Personen vor ihrer Ausreise zu der Terrormiliz als Ausländer in Deutschland lebten. Diese Zahlen wurden zuerst von NDR, WDR und der "Süddeutschen Zeitung" berichtet und von der Deutschen Presse-Agentur bestätigt.
Verlegung von Tausenden IS-Kämpfern abgeschlossen
Die USA haben vergangene Woche nach eigenen Angaben die Verlegung von Tausenden früheren IS-Kämpfern abgeschlossen. Insgesamt wurden 5.700 Männer aus syrischen Gefängnissen in irakische Haftanstalten gebracht, wie das zuständige Regionalkommando der US-Streitkräfte, Centcom, mitteilte. Diese Maßnahme erfolgte vor dem Hintergrund von Spannungen zwischen der neuen Regierung in Damaskus und der von Kurden dominierten Miliz SDF (Syrian Democratic Forces).
Hintergrund der Verlegung und Sicherheitslage
Die Syrian Democratic Forces, die als US-Verbündete eine bedeutende Rolle beim militärischen Sieg gegen den IS gespielt hatten, bewachten in den vergangenen Jahren Tausende IS-Kämpfer und deren Angehörige in Gefängnissen und Lagern in Nordostsyrien. Im Verlauf der Konfrontation zwischen der SDF und der Zentralregierung unter der Führung von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa verließen einige Wachen ihre Posten, wodurch auch IS-Anhänger entkommen konnten. Diese Sicherheitslücken führten zur Entscheidung, die Gefangenen in den Irak zu verlegen.
Menschenrechtliche Bedenken und rechtliche Konsequenzen
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warnt, dass den verlegten Gefangenen im Irak nun unter anderem Misshandlung, Folter und unfaire Prozesse drohen. In Deutschland wurden sowohl deutsche Staatsangehörige als auch Ausländer, die sich der IS-Terrormiliz angeschlossen hatten, bereits wegen Kriegsverbrechen verurteilt. Die Terrormiliz Islamischer Staat hatte ab 2013 Gebiete im Irak und in Syrien erobert und dort mit Hilfe ausländischer Kämpfer ein brutales Regime errichtet, das durch extreme Gewalt geprägt war.
Historischer Kontext und aktuelle Entwicklungen
Nachdem der IS 2019 nach einer militärischen Niederlage die letzten noch von ihm kontrollierten Gebiete in Syrien verloren hatte, wurden ein Teil der ausländischen Kämpfer getötet, andere verließen die Region oder wurden inhaftiert. Die aktuelle Verlegung der Gefangenen markiert einen weiteren Schritt in der Aufarbeitung der Terrorherrschaft des Islamischen Staates und wirft gleichzeitig Fragen nach der rechtlichen Behandlung und den Menschenrechten der Inhaftierten auf.
