Anne Frank Zentrum warnt vor Rückschlägen im Kampf gegen Antisemitismus
Das Anne Frank Zentrum in Berlin äußert ernste Bedenken bezüglich möglicher Rückschritte bei der Bekämpfung von Antisemitismus in Deutschland. Grund dafür sind die angekündigten Einschnitte im Bundesprogramm „Demokratie leben!“, die nach Ansicht der Einrichtung die bisherigen Erfolge gefährden könnten. Direktorin Veronika Nahm betonte in einer aktuellen Stellungnahme die Dringlichkeit kontinuierlicher Förderung für präventive Maßnahmen gegen Judenhass.
Familienministerium plant Neuausrichtung der Demokratieförderung
Familienministerin Karin Prien von der CDU hat Korrekturen in dem Förderprogramm angekündigt, da nach ihrer Einschätzung das Verhältnis zwischen Mitteleinsatz und erzielten Ergebnissen nicht optimal sei. Konkret sollen die Förderungen für mehr als 200 Projekte zum Jahresende auslaufen und die Förderrichtlinien grundlegend überarbeitet werden. Bisher geförderte Institutionen hätten allerdings die Möglichkeit, sich nach der Neustrukturierung erneut um Mittel zu bewerben.
Veronika Nahm wies jedoch darauf hin, dass gerade langfristige Förderungen essenziell seien, um stabile Strukturen aufzubauen und verlässliche Angebote für die Antisemitismusprävention zu gewährleisten. Die Förderung des Kooperationsverbunds gegen Antisemitismus, zu dem das Anne Frank Zentrum gehört, hatte im Jahr 2025 begonnen und war ursprünglich auf eine Laufzeit von acht Jahren ausgelegt.
Kooperationsverbund fürchtet um Kontinuität der Arbeit
Der betroffene Kooperationsverbund umfasst neben dem Anne Frank Zentrum mehrere bedeutende Organisationen im Bereich der Antisemitismusbekämpfung:
- Die Bildungsstätte Anne Frank
- Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus RIAS
- Das Kompetenzzentrum antisemitismuskritische Bildung und Forschung KOAS
- Die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus
- Der Zentralrat der Juden in Deutschland
Gemeinsam arbeiten diese Einrichtungen an einer ganzheitlichen Herangehensweise zur Prävention und Bekämpfung von Judenhass in der Gesellschaft. Die geplanten Veränderungen im Förderprogramm könnten nach Ansicht von Veronika Nahm diese wichtige Arbeit erheblich beeinträchtigen.
Finanzielle Rahmenbedingungen und zukünftige Entwicklung
Für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sind im aktuellen Jahr Haushaltsmittel in Höhe von rund 190 Millionen Euro vorgesehen. Der genaue Etat für das Jahr 2027 steht nach Angaben aus dem Familienministerium unter Karin Prien allerdings noch nicht fest. Diese Unsicherheit erschwert die langfristige Planung für die betroffenen Organisationen zusätzlich.
Die Diskussion um die Neuausrichtung der Demokratieförderung wirft grundsätzliche Fragen auf, wie staatliche Mittel im Bereich der Extremismusprävention und Demokratiestärkung optimal eingesetzt werden können. Während das Ministerium auf Effizienzsteigerung setzt, betonen die bisher geförderten Einrichtungen die Notwendigkeit von Kontinuität und Verlässlichkeit für nachhaltige Erfolge im Kampf gegen Antisemitismus.
