Thüringen ist im Bundesrat mit dem Vorhaben gescheitert, einen bundesweiten staatlichen Zuschuss für die Reparatur von Elektrogeräten einzuführen. Der Antrag des Freistaats fand nur in Teilaspekten Zustimmung bei den anderen Ländern, wie ein Sprecher des Umweltministeriums in Erfurt mitteilte. Die Kernforderungen – ein Reparaturbonus oder eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Reparaturen – erhielten keine Mehrheit in der Länderkammer.
Überraschende Niederlage nach Ausschuss-Votum
Das Votum kam überraschend, da der Thüringer Antrag im Umweltausschuss des Bundesrats zuvor eine „klare Mehrheit der Länder“ erhalten hatte. Der Sprecher vermutet unterschiedliche Positionen zwischen Umweltpolitikern und den Landesregierungen. Thüringen hatte seinen eigenen Reparaturbonus 2026 aus finanziellen Gründen eingestellt und strebte nun eine bundesweite Lösung an.
Erfolgsgeschichte in Thüringen
Der Freistaat war 2021 Vorreiter beim Reparaturbonus. Bis 2025 erhielten Verbraucher in Thüringen einen staatlichen Zuschuss von bis zu 100 Euro pro Jahr für die Reparatur von Elektrogeräten. Das Angebot wurde tausendfach genutzt. Die Bundesratsinitiative wurde unter anderem von den Thüringer Grünen und dem WWF Deutschland unterstützt. Der WWF betonte: „Wer Ressourcenschutz ernst meint, darf Reparatur nicht länger durch hohe Kosten ausbremsen.“
