Brandenburg modernisiert Verkehrsplanung mit stärkerer Beteiligung von Verbänden
Die brandenburgische Landesregierung plant eine umfassende Modernisierung ihrer Verkehrsplanung, bei der künftig auch externe Akteure eine deutlich stärkere Rolle spielen sollen. Ein neu gegründetes Bündnis aus verschiedenen Mobilitätsverbänden und Initiativen wird regelmäßig in die Planungsprozesse eingebunden, um Fachwissen und praktische Erfahrungen einzubringen.
Bündnis für Mobilität Brandenburg als neues Begleitgremium
Das sogenannte „Bündnis für Mobilität Brandenburg“ aus insgesamt 13 verschiedenen Institutionen soll künftig als offizielles Begleitgremium bei der Verkehrsplanung mitwirken. Dies bestätigte ein Sprecher des Verkehrsministeriums in Potsdam. Der Fokus liegt dabei insbesondere auf der Umsetzung des Brandenburger Mobilitätsgesetzes, das im Jahr 2024 verabschiedet wurde und die verkehrspolitischen Ziele des Landes mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Nahverkehr definiert.
„Es geht darum, das Brandenburgische Mobilitätsgesetz weiter mit Leben zu erfüllen und konkrete Schritte einzuleiten, um die ambitionierten Ziele der Verkehrswende und der Klimaneutralität zu erreichen“, erklärte Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (parteilos). Für diese anspruchsvollen Vorhaben benötige man breites Fachwissen, das beispielsweise von Experten kommen könne, „die jeden Tag beruflich oder ehrenamtlich im Bereich Mobilität engagiert sind“.
Zusammensetzung und Unterstützung des Bündnisses
Zu dem neu gegründeten Bündnis gehören unter anderem folgende Organisationen:
- Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Landesverband Brandenburg (ADFC)
- Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)
- Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg (StGB)
- Der Landesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung unterstützt das Bündnis nicht nur finanziell, sondern stellt auch Fachwissen zur Verfügung. Darüber hinaus übernimmt das Ministerium die Organisation und Moderation der regelmäßigen Treffen, wie aus offiziellen Kreisen verlautete.
Ziele und Perspektiven der erweiterten Beteiligung
Durch die stärkere Einbindung von Mobilitätsverbänden und Initiativen erhofft sich die Landesregierung praxisnahere Planungen und eine höhere Akzeptanz bei der Umsetzung verkehrspolitischer Maßnahmen. Die Beteiligung externer Experten soll dazu beitragen, die Verkehrswende in Brandenburg zügiger voranzutreiben und die angestrebte Klimaneutralität im Mobilitätssektor zu erreichen.
Die regelmäßige Beratung durch das Bündnis wird als wichtiger Schritt gesehen, um die im Mobilitätsgesetz festgelegten Ziele mit konkreten Maßnahmen zu unterfüttern und die Verkehrsplanung des Landes an die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger anzupassen.
