Deutschland, Frankreich und Großbritannien drohen Iran mit militärischen Defensivmaßnahmen
In einer gemeinsamen Erklärung haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran aufgefordert, seine Raketenangriffe auf Länder im Nahen Osten sofort einzustellen. Die drei europäischen Mächte behalten sich dabei ausdrücklich das Recht vor, im Notfall militärische Defensivmaßnahmen zu ergreifen, um ihre Interessen und die ihrer Verbündeten in der Region zu schützen.
Gemeinsame Erklärung verurteilt iranische Angriffe
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer verurteilten in ihrer in Berlin verbreiteten Erklärung die iranischen Angriffe als „wahllos und unverhältnismäßig“. Sie betonten, dass diese Attacken auch Länder treffen, die nicht an den ursprünglichen militärischen Operationen der USA und Israels beteiligt waren. „Die rücksichtslosen iranischen Angriffe richten sich gegen enge Verbündete und bedrohen unser Militärpersonal und unsere Bürgerinnen und Bürger in der gesamten Region“, heißt es in dem Dokument.
Recht auf Selbstverteidigung wird betont
Aus deutschen Regierungskreisen wurde zur Erläuterung mitgeteilt, dass es darum geht, „dass wir uns das Recht vorbehalten, unsere Soldaten in der Region zu schützen, falls sie angegriffen werden. Dieses Recht zur Selbstverteidigung nehmen die Soldaten der Bundeswehr wahr.“ Weitere Einzelheiten zu möglichen militärischen Maßnahmen wurden zunächst nicht genannt, doch die Erklärung lässt keinen Zweifel an der Entschlossenheit der drei Staaten.
Starmer ermöglicht US-Nutzung britischer Stützpunkte
Der britische Premierminister Keir Starmer hat den USA bereits erlaubt, britische Stützpunkte für Schläge gegen iranische Raketenanlagen zu nutzen. In einer Videobotschaft am Abend teilte Starmer mit: „Wir haben britische Jets in der Luft im Rahmen koordinierter defensiver Einsätze, die bereits erfolgreich iranische Schläge vereitelt haben.“ Er fügte jedoch hinzu, dass der einzige Weg, die Bedrohung dauerhaft zu stoppen, darin bestehe, „die Raketen an ihrer Quelle zu zerstören, in den Depots oder den Raketenwerfern, die genutzt werden, um sie abzufeuern.“ Starmer betonte gleichzeitig, dass sich Großbritannien nicht an offensiven Luftschlägen gegen den Iran beteiligt habe und dies auch weiterhin nicht tun werde.
Angriffe auf Standorte mit deutschen Soldaten
Nach der Eskalation in der Region sind nach Angaben der Bundeswehr auch Militärstandorte ins Visier geraten, an denen deutsche Soldaten stationiert sind. Am Samstag und Sonntag kam es zu Angriffen auf multinational genutzte Standorte in Erbil im Nordirak und Al-Asrak in Jordanien. Das Operative Führungskommando in Berlin teilte auf Anfrage mit, dass die Soldaten vor Ort in Schutzbauten in Sicherheit gebracht wurden und wohlauf seien. An beiden Standorten wurden Luftverteidigungsmaßnahmen durchgeführt.
Ein Sprecher des Operativen Führungskommandos erklärte: „Die deutschen Soldaten waren offensichtlich nicht unmittelbares Ziel.“ Die Bundeswehr machte keine Angaben dazu, von wem die Angriffe ausgingen. Der Iran führt als Reaktion auf israelisch-amerikanische Angriffe Gegenschläge auf Israel und US-Stützpunkte in der Region aus. Auch proiranische Milizen im Irak haben Angriffe auf „gegnerische“ Stützpunkte im Irak und in der Region für sich reklamiert.
Zusammenarbeit mit USA und regionalen Verbündeten
In ihrer Erklärung betonen Merz, Macron und Starmer weiter: „Wir werden die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Interessen und die unserer Verbündeten in der Region zu verteidigen. Dies kann potenziell auch, falls notwendig, das Ermöglichen von verhältnismäßigen militärischen Defensivmaßnahmen einschließen, um die Fähigkeit des Iran, Raketen und Drohnen abzufeuern, an der Quelle zu zerstören.“ Dazu werde man eng mit den USA und den Verbündeten in der Region zusammenarbeiten. Die Situation bleibt angespannt, während die internationale Gemeinschaft auf Reaktionen aus Teheran wartet.
