Deutsche Beteiligung an Hormus-Mission nimmt konkrete Formen an
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird bei den entscheidenden Beratungen über eine mögliche Militärmission zur Sicherung der strategisch wichtigen Straße von Hormus am Freitag in Paris erstmals konkrete Vorschläge für eine deutsche Beteiligung unterbreiten. Nachdem der Regierungschef in den vergangenen Wochen lediglich die grundsätzliche Bereitschaft zu einer solchen Mission signalisiert hatte, liegen nun detaillierte Pläne auf dem Tisch.
Marine soll Minenjagdboote und Aufklärungsflugzeuge stellen
Wie aus Regierungskreisen verlautet, plant die Bundesregierung den Einsatz von Minenjagdbooten der Deutschen Marine, begleitet von einem Versorgungsschiff und Luftaufklärungskapazitäten. Die Bundeswehr verfügt derzeit über acht hochmoderne Minenjagdboote sowie zwei spezielle Einsatzboote für Minentaucher, die bei einer solchen Mission zum Einsatz kommen könnten.
Die mehr als 50 Meter langen Schiffe werden von einer Stammbesatzung von 42 Soldaten betrieben, die bei Bedarf durch speziell ausgebildete Minentaucher verstärkt werden kann. Für die luftgestützte Aufklärung stehen der Marine zwei Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon zur Verfügung, die mit modernster Radar-, Akustik- und optischer Sensorik ausgestattet sind und in der Regel elf Soldaten an Bord haben.
Drei zentrale Bedingungen für deutschen Einsatz
Die Bundesregierung macht ihre Beteiligung an einer solchen Mission jedoch von drei wesentlichen Voraussetzungen abhängig:
- Eine dauerhafte Waffenruhe im Iran-Krieg - ein Einsatz während laufender Kampfhandlungen ist für Deutschland ausgeschlossen.
- Eine rechtliche Absicherung des Einsatzes, vorzugsweise durch ein Mandat der Vereinten Nationen, alternativ durch ein anderes System kollektiver Sicherheit wie die Nato.
- Ein belastbares militärisches Konzept, das bei der Pariser Konferenz erarbeitet werden soll, sowie eine signifikante Unterstützung durch US-Streitkräfte.
Kanzler Merz betonte auf einer Pressekonferenz: „Die rechtliche Absicherung ist für uns von zentraler Bedeutung, und der Bundestag muss wie bei jeder bewaffneten Auslandsmission der Bundeswehr zustimmen.“ Die Koalitionsfraktionen wurden bereits über die Regierungspläne informiert.
Politisches Signal europäischer Geschlossenheit
Die Konferenz in Paris wurde von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer initiiert und soll ein starkes Signal europäischer Einheit senden. Neben Kanzler Merz wird auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erwartet, wodurch alle vier europäischen Mitglieder der G7-Gruppe vertreten sein werden. Per Videoschaltung sollen sich weitere Staaten zuschalten.
Im Umfeld des Kanzlers wird das Treffen als „politisches Signal der europäischen Geschlossenheit“ bewertet. Merz will bei den Gesprächen weiter auf eine Vereinbarung über ein Ende des Krieges dringen und sieht Deutschland inzwischen als Vermittler in dem Konflikt.
Fregatten im Nordatlantik gebunden
Nicht zum Einsatz kommen sollen die Fregatten der Bundeswehr, da diese derzeit stark in einem Nato-Verband im Nordatlantik gebunden sind. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte Ende März entschieden, zur Entlastung der britischen Streitkräfte die deutsche Fregatte „Sachsen“ als Führungsschiff sowie die „Brandenburg“ in die Region zu entsenden. Diese verstärkte Präsenz gilt als Reaktion auf militärische Aktivitäten Russlands.
Ungewissheit über tatsächliche Minengefahr
Wie stark die Straße von Hormus tatsächlich vermint ist, bleibt unklar. Einige Experten gehen von mehreren Dutzend Minen aus, die der Iran vor etwa einem Monat in der Meerenge südlich der iranischen Gewässer verteilt haben soll, obwohl Teheran einen solchen Einsatz nie bestätigt hat.
Sicherheitsforscher Andreas Krieg vom Londoner King's College erklärte: „Weder die Iraner noch die USA - und auch sonst niemand - wissen derzeit genau, wo sich diese Minen befinden.“ Der frühere Captain der britischen Royal Navy, Kevin Rowlands, bezweifelt sogar, dass es überhaupt Minen in der Meerenge gibt, hält eine Überprüfung aber in jedem Fall für unerlässlich.
Derzeit gilt eine 14-tägige Waffenruhe im Iran-Krieg, nachdem ein erster Verhandlungsversuch unter Vermittlung Pakistans gescheitert ist. Wann es tatsächlich zu einem Militäreinsatz kommen könnte, bleibt daher vorerst ungewiss.
