Ungarn hat seine monatelange Blockade des geplanten milliardenschweren EU-Unterstützungspakets für die Ukraine aufgegeben. Die Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten Viktor Orban trug in Brüssel eine Entscheidung mit, die ein Darlehen in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro ermöglichen soll, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur sagten. Zudem konnte auch ein neues Paket mit Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht werden - die formellen Beschlüsse müssen in einem schriftlichen Verfahren gefasst werden, das an diesem Donnerstag abgeschlossen sein soll.
Hintergrund der Blockade
Monatelang hatte Ungarn die Hilfen für die Ukraine blockiert. Orban forderte unter anderem Garantien, dass die Gelder nicht zweckentfremdet werden. Zudem verlangte er eine Überprüfung der EU-Sanktionen gegen Russland. Nun gab er nach.
Auswirkungen auf die Ukraine
Das Darlehen soll der Ukraine helfen, ihre Wirtschaft zu stabilisieren und die Verteidigung gegen Russland zu finanzieren. Die EU-Kommission zeigte sich erleichtert über die Einigung. Der ukrainische Präsident dankte den EU-Staaten für ihre Unterstützung.
Reaktionen aus Brüssel
EU-Diplomaten werteten die Entscheidung als wichtigen Schritt für die europäische Einheit. Die formellen Beschlüsse sollen noch diese Woche per schriftlichem Verfahren gefasst werden. Die Sanktionen gegen Russland werden zudem um weitere Maßnahmen ergänzt.
