Brüssel – Ungarn hat seine monatelange Blockade des geplanten milliardenschweren EU-Unterstützungspakets für die Ukraine aufgegeben. Die Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten Viktor Orban trug in Brüssel eine Entscheidung mit, die ein Darlehen in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro ermöglichen soll, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur sagten. Zudem konnte auch ein neues Paket mit Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht werden – die formellen Beschlüsse müssen in einem schriftlichen Verfahren gefasst werden, das an diesem Donnerstag abgeschlossen sein soll.
Hintergrund der Blockade
Ungarn hatte die Hilfen für die Ukraine und die Sanktionen gegen Russland über Monate blockiert. Orban forderte unter anderem Garantien für die ungarische Energieversorgung und kritisierte die EU-Sanktionspolitik. Die Einigung kam nun nach intensiven Verhandlungen zustande. Diplomaten betonten, dass die Zustimmung Ungarns ein wichtiger Schritt für die europäische Einheit sei.
Auswirkungen auf die Ukraine
Das Darlehen soll der Ukraine helfen, ihre Wirtschaft zu stabilisieren und die Verteidigung gegen Russland zu finanzieren. Die EU-Kommission zeigte sich erleichtert über die Einigung. Die formellen Beschlüsse werden noch diese Woche erwartet.
