Italiens Tourismusministerin Santanchè tritt nach Referendums-Niederlage zurück
Die italienische Tourismusministerin Daniela Santanchè hat ihren Rücktritt erklärt. Dies erfolgte nach dem klaren Scheitern einer von der Regierung geplanten Justizreform in einer Volksabstimmung. Die Politikerin der Rechtspartei Fratelli d'Italia kam damit einer direkten Aufforderung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach, die sie offen zum Amtsverzicht gedrängt hatte.
Schwere Niederlage für die Regierungskoalition
Am Montag musste die in Rom regierende Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien eine deutliche Schlappe hinnehmen. Das Referendum zur Justizreform endete mit einem klaren Nein von 53,7 Prozent der Stimmen. Dies markiert die erste große Niederlage für Ministerpräsidentin Meloni seit ihrem Amtsantritt vor dreieinhalb Jahren.
Gegen Santanchè laufen bereits seit längerer Zeit verschiedene Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Diese betreffen Affären aus ihrer früheren Zeit als Geschäftsfrau. Die linke Opposition hatte im Parlament sogar einen Misstrauensantrag eingebracht, um sie zu Fall zu bringen. Wegen der großen wirtschaftlichen Bedeutung des Tourismus für Italien verfügt die Regierung über ein eigenes Tourismus-Ressort.
Meloni bleibt im Amt trotz Rückschlag
Zuvor hatten bereits die Büroleiterin von Justizminister Carlo Nordio und ein Justiz-Staatssekretär ihre Ämter niedergelegt. Der Justizminister selbst lehnte ebenso wie Meloni alle Forderungen nach einem Rücktritt ab. Die Fratelli-Vorsitzende regiert in Rom bereits länger als fast alle italienischen Regierungschefs seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.
Die nächste reguläre Parlamentswahl wird voraussichtlich im Herbst 2027 stattfinden. In aktuellen Umfragen liegen Melonis Fratelli d'Italia bislang klar vor allen anderen politischen Parteien. Trotz der jüngsten Niederlage zeigt sich die Ministerpräsidentin entschlossen, ihre Amtsgeschäfte fortzusetzen.
