Nächster Abgang im Kabinett: Trump setzt Justizministerin Pam Bondi ab
Washington – Erneut muss ein hochrangiges Mitglied der US-Regierung seinen Posten räumen: Präsident Donald Trump hat seine Justizministerin Pam Bondi entlassen. Der Republikaner gab die Entscheidung auf der Plattform Truth Social bekannt und teilte mit, dass Vize-Justizminister Todd Blanche zunächst ihre Aufgaben übernehmen werde.
„Wir schätzen Pam sehr, und sie wird eine dringend benötigte und wichtige neue Position in der Privatwirtschaft übernehmen, die in Kürze bekanntgegeben wird“, schrieb Trump in seiner Mitteilung. Damit ist Bondi bereits die zweite Ministerin, die binnen weniger Wochen Trumps Kabinett verlassen muss. Zuvor hatte bereits Heimatschutzministerin Kristi Noem ihren Hut nehmen müssen.
Gerüchte über Entlassung bestätigt sich
Bereits seit längerem kursierten Gerüchte über eine mögliche Entlassung der 60-jährigen Bondi. Die New York Times hatte unter Berufung auf vier Personen berichtet, dass Trump in den vergangenen Tagen darüber gesprochen haben soll, Bondi zu entlassen. Demnach soll der Präsident zunehmend frustriert über ihre Führung im Justizministerium und ihren Umgang mit den sogenannten Epstein-Akten gewesen sein.
Der steinreiche Finanzier Jeffrey Epstein hatte vor Jahrzehnten einen Missbrauchsring betrieben, dem junge Frauen und Minderjährige zum Opfer fielen. Epstein, der beste Kontakte in die High Society der USA und vieler anderer Länder pflegte, starb 2019 unter mysteriösen Umständen in seiner Gefängniszelle. Die jüngste Veröffentlichung von Ermittlungsakten in diesem Fall hat den Skandal erneut in die Schlagzeilen gebracht.
Vorwürfe mangelnder Entschlossenheit
Ein weiterer Vorwurf Trumps an seine Justizministerin soll laut Berichten gewesen sein, dass Bondi ihr Amt nicht entschlossen genug genutzt habe, um juristisch gegen politische Gegner des Präsidenten vorzugehen. Trump hatte nie einen Hehl aus seinen Erwartungen an das Justizministerium gemacht und Bondi im September über soziale Medien direkt dazu aufgefordert, gegen Personen vorzugehen, die er als Feinde betrachtet.
Traditionell legen US-Präsidenten großen Wert darauf, keinen Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz aufkommen zu lassen. Trumps direkte Einflussnahme auf das Justizministerium stellt hier eine deutliche Abweichung von dieser Tradition dar.
Vom Vertrauten zur Entlassenen
Bei ihrem Amtsantritt galt die ehemalige Generalstaatsanwältin des Bundesstaats Florida noch als treue Vertraute des Republikaners. Trump hatte bei ihrer Nominierung für den Posten auf ihre 20-jährige Erfahrung als Staatsanwältin verwiesen. Bondi hatte den Präsidenten bereits 2019 im ersten Amtsenthebungsverfahren unterstützt und galt lange als loyaler Verbündeter.
Die US-Regierung versucht derzeit, den Epstein-Skandal möglichst weit von der Person Trump fernzuhalten. Die Entlassung Bondis könnte Teil dieser Bemühungen sein, gleichzeitig zeigt sie aber auch die instabilen Verhältnisse innerhalb der aktuellen US-Administration, in der bereits die zweite Ministerin binnen kurzer Zeit ihren Posten verlassen muss.
