Ex-Finanzminister Varoufakis wegen Drogenaussagen angeklagt
Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis muss sich im Dezember vor Gericht verantworten. Der Vorwurf lautet auf Anstiftung zum Drogenkonsum und Förderung von Suchtmitteln. Dies teilte seine Partei MeRA25 mit. Die Anklage basiert auf Äußerungen, die Varoufakis in einem Podcast im Januar gemacht hatte.
Drogenerfahrungen aus der Vergangenheit
Varoufakis hatte in dem Podcast berichtet, dass er vor Jahrzehnten einmal Ecstasy genommen habe. "Ich konnte 15 bis 16 Stunden lang tanzen, aber danach litt ich eine Woche lang und habe es nie wieder genommen", sagte der 64-Jährige. Er gab außerdem an, weiterhin gerne Cannabis zu rauchen, jedoch Schwierigkeiten bei der Beschaffung zu haben. "Ich mache mir keine Sorgen wegen Experimentierens. Ich mache mir Sorgen wegen Sucht", betonte der Ex-Minister.
Politische Motivation der Anklage
Varoufakis wertet die strafrechtliche Verfolgung als Zeichen für einen politischen Rechtsruck im Westen. Auf der Plattform X schrieb er, seine "lächerliche strafrechtliche Verfolgung" müsse im Zusammenhang mit dem "breiten, westlichen Aufstieg einer heimtückischen neuen Form des Faschismus" gesehen werden. Er kritisierte die griechische Mitte-Rechts-Regierung unter Premierminister Kyriakos Mitsotakis scharf und warf ihr vor, einen Deal mit Rechtsextremen gemacht zu haben.
Seine Partei MeRA25 übte ebenfalls scharfe Kritik an der griechischen Justiz. In einer Stellungnahme hieß es: "Wir werden weiterhin mit Ehrlichkeit und einem modernen wissenschaftlichen Ansatz Stellung beziehen (bezogen auf Sucht) und nicht mit einer Haltung im Stile der Gendarmerie aus den 1950er Jahren."
Hintergrund und politische Karriere
Yanis Varoufakis war im Jahr 2015 Finanzminister in der linksgerichteten Regierung von Alexis Tsipras. Er ist Mitgründer der paneuropäischen Partei Diem25. Seine griechische Partei MeRA25, die sich für ein Ende der Sparpolitik in Griechenland einsetzt, scheiterte bei den Parlamentswahlen 2023 an der Drei-Prozent-Hürde. Aktuellen Umfragen zufolge liegt die Partei weiterhin unter drei Prozent.
Die Anklage gegen Varoufakis wirft Fragen nach der politischen Motivation von Justizverfahren in Griechenland auf. Der Fall zeigt, wie persönliche Aussagen aus der Vergangenheit Jahrzehnte später zu juristischen Konsequenzen führen können. Varoufakis bleibt dabei standhaft und sieht sich als Opfer einer politisch motivierten Kampagne.
