Deutscher Außenminister widerspricht Trump: Kein Nato-Einsatz in der Straße von Hormus
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat den Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach einem Nato-Einsatz in der strategisch wichtigen Straße von Hormus eine eindeutige Absage erteilt. Der CDU-Politiker äußerte sich am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel und betonte, dass er keine Zuständigkeit der Nato für die Meerenge zwischen dem Iran und der Arabischen Halbinsel sehe.
Wadephul setzt auf Sanktionen statt Militäreinsatz
Statt eines militärischen Engagements der Nato kündigte Wadephul an, sich im Kreis der EU-Außenminister für gezielte Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Blockade der Straße von Hormus einzusetzen. „Damit können wir unseren Partnern in der Golfregion ein klares Signal der Unterstützung senden“, erklärte der Minister. Nach Informationen von Diplomaten könnten diese Maßnahmen insbesondere Akteure aus dem iranischen Sicherheitsapparat betreffen.
Trumps Drohungen und die Nato-Reaktion
US-Präsident Donald Trump hatte die Nato-Verbündeten zuvor mit deutlichen Worten zur Unterstützung bei der Sicherung der Öltransportrouten aufgefordert. In einem Interview mit der „Financial Times“ warnte er: „Sollte es keine Reaktion geben oder sollte die Reaktion negativ ausfallen, wird dies, denke ich, sehr schlecht für die Zukunft der Nato sein.“ Trump stellte die Allianz damit vor eine deutliche Herausforderung.
Rechtliche Hürden für einen Nato-Einsatz
Experten halten einen Nato-Einsatz vor der iranischen Küste aus mehreren Gründen für äußerst unwahrscheinlich:
- Die Straße von Hormus liegt außerhalb des Bündnisgebiets der Nato
- Die USA können sich daher nicht auf die Beistandspflicht nach Artikel 5 des Nato-Vertrags berufen
- Ein solcher Einsatz würde als „out-of-area“-Operation klassifiziert
- Für eine derartige Mission wäre die Zustimmung aller Alliierten erforderlich
Die Position der Bundesregierung unterstreicht damit die unterschiedlichen Herangehensweisen in der transatlantischen Partnerschaft. Während Washington auf militärische Präsenz drängt, setzt Berlin auf diplomatische und wirtschaftliche Druckmittel durch die Europäische Union.
