Deutschland wie ein gestrandeter Wal: Reformstau lähmt das Land
Deutschland wie ein gestrandeter Wal: Reformstau lähmt

Deutschland bangt um einen verirrten Buckelwal. Vielleicht auch, weil Timmy ist wie wir: ein schwerfälliger, kraftloser Koloss, der einfach nicht vom Fleck kommt. Darauf wartend, dass doch noch ein Reform-Wunder geschieht. Fünfmal ist Wal Timmy jetzt gestrandet. Ein Netz hängt ihm noch im Maul, die Haut ist zerschunden, Möwen haben seinen Rücken zerhackt. Wal-Helfer haben ihn großzügig mit Zinksalbe eingecremt, bespritzen ihn mit Wasser, um sein Leid zu lindern. Sie karrten Sandsäcke heran, buddelten ihm eine Kuhle, flogen Spezialisten ein.

Hunderte drängten schon an den Strand, um für Timmys Rettung zu demonstrieren. Der zuständige Umweltminister Till Backhaus (SPD) ist inzwischen ebenfalls im Wal-Fieber. In knallgelber Montur stieg er zu Timmy ins Wasser – und verbrachte schon die Nacht auf einem Fischereiboot. Als Krönung des Wal-Spektakels schlug er gar etwas übereifrig vor, für Timmy ein Bronze-Denkmal zu errichten. Das Ausland beobachtet fasziniert, wie Deutschland wegen eines orientierungslosen Buckelwals den Verstand verliert. Denn Wale stranden ständig. Sie stranden und sterben, irgendwo, ohne Livestream. Aber bei Timmy ist das anders.

Timmy als Spiegelbild Deutschlands

Timmy ist auch unser Spiegelbild. Das Spiegelbild eines Landes, das ebenfalls im Status quo feststeckt: Schwerfällig, kraftlos, vom Kurs abgekommen. Gefangen im Niedrigwasser, im wirtschaftlichen Stillstand. So wie bei Timmy längst das eigene Körpergewicht auf die inneren Organe drückt, werden wir erdrückt von Steuern, Bürokratie und Regulierung. Ein Wal im Schlick – und ein Land in der Hoffnung auf den ganz großen Reformaufschlag. Mensch und Tier wartend auf ein Wunder.

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Nach dem Ampel-Aus lag kurz so etwas wie Aufbruch in der Luft. Jetzt ist ein Jahr Schwarz-Rot schon vorbei. Und gesamtgesellschaftlich ist die gute Laune dahin. Große Veränderungen sind zwar seit Langem angekündigt – bei Gesundheit, Pflege, Rente, Steuern. Entschieden ist aber wenig. Aus den versprochenen massiven Reformen wird wohl gewohnte schwarz-rote Zentimeterarbeit: ein Reförmchen hier, ein Reförmchen da. Wie Timmy lavieren wir uns bis zur nächsten Bucht.

Symbolische Politik statt echter Reformen

Gibt es doch irgendwo einen Funken Entscheidungsfreudigkeit, wird er gefeiert wie einen Durchbruch. Man denke nur an die 12-Uhr-Tank-Regel. Sie sollte die Spritpreise senken und scheiterte grandios. Wie Timmy lavieren wir uns weg von Sandbank Nummer eins, nur um gleich in der nächsten Bucht zu stranden. Um das Tanken doch noch erfolgreich zu verbilligen, setzte die Koalition schließlich auf einen kreativen Umweg. Zwei Monate etwas weniger Steuern an der Zapfsäule – wie gnädig – und Arbeitgeber, die plötzlich tausend Euro Krisenbonus locker machen sollen. Das Geld von anderen ausgeben, weil man selbst keines hat, und damit den Frust der Leute elegant auf die Arbeitgeber lenken. Für politische Frechheiten hat man dann doch ein erstaunliches Gespür.

Her mit neuen Schulden, tönt es derweil vom SPD-Fraktionschef Matthias Miersch angesichts des Kriegs im Iran. Einmal die Schulden-Hölle geöffnet, wer hätte es geahnt, und es gibt kein Halten. Und als Friedrich Merz letzte Woche etwas zu ehrlich die gesetzliche Rentenversicherung nur noch als zukünftige „Basisversicherung für das Alter“ titulierte, war das Geschrei groß. Woraufhin er brav zurückruderte. Keine Kürzungen bei der gesetzlichen Rente, versprach er. Er will sich wohl ungern die alte, stimmenstarke Wählergruppe verprellen. Heißt aber … – doch keine große Rentenreform in den nächsten drei Jahren?

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Kann Deutschland sich retten?

Einen Wal retten, das kriegen wir doch hin? Wir sind reformängstlich, das steht fest. Und dummerweise haben wir keinerlei Einfluss auf die Iran-Krise, kaum einen auf die Energiepreise und Präsidenten wie Donald Trump hören nicht auf uns. Warum sollten sie auch? Ohne funktionierende Wirtschaft sind wir ein blasses Nichts auf der Landkarte. Aber einen Wal retten – wenigstens das könnten wir wuppen, oder? Wenn Timmy es schafft, schaffen wir es vielleicht auch raus aus Stillstand und Lethargie? Dem rennt gerade die Zeit davon. Jetzt soll er mit einem Lastkahn aufs offene Meer geschleppt werden. Immerhin an Ideenreichtum mangelt es bei der Wal-Rettung nicht. Aber niemand weiß, wie schwer Timmy wirklich verletzt ist. Vielleicht hat er innere Verletzungen und all der Aufriss ist für die Katz.

Die Zeit wird knapp. Auch für uns wird die Zeit knapp. Mit noch mehr Herumwurstelei wird die Stimmung im Land nicht besser. SPD und Union zusammen in koalitionärer Geiselhaft wirken wie Timmy, der nur noch gelegentlich ein mickriges Fontänchen in die Luft schleudert. Wenn es in der Politik so schlurfig weitergeht, sind fatale Wahlergebnisse bekanntlich vorprogrammiert.