Bolsonaro darf Haftstrafe zu Hause verbüßen: Gericht gewährt Hausarrest
Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro (71) muss seine mehr als 27-jährige Haftstrafe nicht im Gefängnis absitzen. Stattdessen darf er die Strafe im Hausarrest in seiner Residenz in Brasília verbüßen. Diese Entscheidung traf Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof am Dienstag. Die Maßnahme gilt zunächst für einen Zeitraum von 90 Tagen.
Gesundheitszustand als Grund für die Entscheidung
Der Grund für diese gerichtliche Wende ist der angeschlagene Gesundheitszustand des ehemaligen Staatschefs. Bolsonaro litt an einer Bronchopneumonie, einer speziellen Form der Lungenentzündung, und musste deswegen medizinisch behandelt werden. Er wurde am 13. März ins Krankenhaus eingeliefert und drei Tage später auf die Intensivstation verlegt. Seit Mitte März erfolgt die Behandlung in einer Klinik in der Hauptstadt Brasília.
Die Ärzte meldeten zuletzt eine günstige Entwicklung seines Zustands. Am Montag wurde Bolsonaro von der Intensivstation in ein normales Zimmer verlegt. Sein Arzt, Brasil Caiado, teilte mit, dass ein konkreter Entlassungstermin aus dem Krankenhaus noch nicht feststehe. Die Frist für den Hausarrest beginnt erst mit der Entlassung aus der medizinischen Einrichtung.
Bedingungen und mögliche Verlängerung des Hausarrests
Nach Ablauf der 90 Tage will Richter Alexandre de Moraes prüfen, ob die Voraussetzungen für den Hausarrest weiterhin bestehen. In der Vergangenheit hob der Oberste Gerichtshof Brasiliens Hausarrest nur in bestimmten Fällen auf:
- Wenn sich der Gesundheitszustand eines Gefangenen deutlich verbesserte.
- Wenn gegen Auflagen verstoßen wurde, beispielsweise durch öffentliche Erklärungen oder Medieninterviews.
Zuvor hatte Generalstaatsanwalt Paulo Gonet empfohlen, Bolsonaro nicht ins Gefängnis zurückzubringen. Entsprechende Anträge seiner Verteidigung waren in der Vergangenheit mehrfach abgelehnt worden.
Hintergrund: Verurteilung und politische Entwicklungen
Bolsonaro wurde wegen eines Putschversuchs zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt. Zuvor saß er im Gefängniskomplex Papuda in Brasília ein. Seine Familie und Unterstützer hatten das Oberste Gericht wiederholt aufgefordert, ihm Hausarrest zu gewähren.
Der frühere Staatschef regierte Brasilien von Anfang 2019 bis Ende 2022. Bei der Wahl 2022 unterlag er Luiz Inácio Lula da Silva. Einer seiner Söhne, Senator Flávio Bolsonaro, hat angekündigt, im Oktober für die Präsidentschaft zu kandidieren. Umfragen zufolge liegt er derzeit gleichauf mit Amtsinhaber Lula.
Seit einer Messerattacke im Jahr 2018 während des Wahlkampfs, bei der er schwer verletzt wurde, kämpft Bolsonaro immer wieder mit gesundheitlichen Problemen. Diese Vorgeschichte spielte bei der aktuellen Gerichtsentscheidung eine entscheidende Rolle.
