Neubrandenburg: Raserin entgeht Strafe wegen fehlender Polizei-Unterschrift
Eine 59-jährige Autofahrerin aus Cölpin bei Neubrandenburg ist einer Strafe für zu schnelles Fahren überraschend entgangen. Grund dafür ist ein Formfehler im Messprotokoll der Polizei, der erst während des Gerichtsverfahrens auffiel.
Der Vorfall im Detail
Im August 2024 wurde die Frau in Küssow, einem Vorort von Neubrandenburg, mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit geblitzt. Während in dem Bereich stadtauswärts 60 Stundenkilometer erlaubt sind, fuhr sie mit etwas mehr als 80 km/h, also 21 km/h zu schnell. Normalerweise hätte dies ein Bußgeld von mindestens 115 Euro und einen Punkt in der Verkehrssünderkartei in Flensburg zur Folge gehabt, wie der ADAC bestätigt.
Das entscheidende Versäumnis
Das Amtsgericht Neubrandenburg stellte das Verfahren am Dienstag überraschend ein. Richterin Birgit Hensellek erklärte, dass die fehlende Unterschrift eines Polizisten auf dem Messprotokoll den Ausschlag gab. „Grund ist die fehlende Unterschrift eines Polizisten auf dem Messprotokoll“, sagte die Richterin sichtlich ärgerlich über das Versäumnis der Ordnungshüter.
Weder der Polizei noch der Bußgeldstelle der Stadt Neubrandenburg oder dem Gericht war dieser Mangel im Vorfeld aufgefallen. Erst der Anwalt der Autofahrerin wies zu Beginn des Verfahrens darauf hin. Bei dem betroffenen Beamten handelte es sich um einen jungen Polizisten, der als „Messbeamter“ eingetragen war.
Reaktionen und Folgen
Die Autofahrerin, die nach Angaben ihres Anwalts bisher strafpunktfrei fuhr, hatte gegen den Bußgeldbescheid des Ordnungsamtes Einspruch eingelegt. „Meine Mandantin kann sich das nicht erklären, sie fuhr bisher vorschriftsgemäß und ärgert sich vor allem über den Punkt“, sagte der Anwalt. Sie habe noch nie einen solchen Strafpunkt gehabt.
Die Richterin entschied, dass das Verfahren ohne die erforderliche Unterschrift nicht abgeschlossen werden könne, und stellte es daher vollständig ein. Die Autofahrerin muss lediglich die ihr entstandenen Kosten tragen. Abschließend riet die Richterin dem Anwalt, seiner Mandantin mitzuteilen: „Und sagen sie der Frau, sie soll künftig auch dort lieber etwas langsamer fahren“.
Bedeutung des Falls
Dieser Fall unterstreicht, wie wichtig formelle Korrektheit bei Verkehrskontrollen ist. Selbst bei eindeutigen Verstößen können Verfahrensfehler zu einer Einstellung führen. Für Autofahrer zeigt sich, dass es sich lohnen kann, Bußgeldbescheide genau zu prüfen, selbst wenn die Polizei „geblitzt“ hat.
