Die Sitzungstische waren vorbereitet für den Stadtrat Braunsbedra. Doch die Räte fehlten. Ein doppelter Sitzungsausfall am Mittwoch wirft Fragen auf. Ratsarbeit ist Ehrenamt, und natürlich muss man Ehrenamtlern zugestehen, dass ihnen in ihrer politischen Arbeit auch mal Arbeit oder private Termine dazwischenkommen. Doch der doppelte Sitzungsausfall in Braunsbedra scheint eher Absicht zweier Fraktionen gewesen zu sein, denn dummer Zufall. Denn dass es von zwölf Räten, die AfD und Bürgerinitiative zusammen stellen, nur ein einziger nicht verhindert gewesen sein soll – unwahrscheinlich!
Ein Affront gegen die Wähler
Dass Ratsfraktionen Sitzungen bewusst boykottieren und so für einen doppelten Ausfall sorgen, ist ein Affront gegen die Wähler. Die Bürger haben ein Recht auf funktionierende Gremien und sachliche Arbeit. Wenn Fraktionen aus taktischen Gründen die Arbeit blockieren, wird das Ehrenamt missbraucht. Dabei geht es nicht um politische Differenzen, sondern um die grundlegende Arbeitsfähigkeit des Rates.
Die Verantwortung der Fraktionen
Die AfD und die Bürgerinitiative tragen eine besondere Verantwortung. Sie stellen gemeinsam zwölf Räte – mehr als genug, um eine Sitzung zu ermöglichen. Dass fast alle verhindert waren, ist schwer zu glauben. Vielmehr deutet alles auf einen koordinierten Boykott hin. Solche Aktionen schaden nicht nur der Stadt, sondern auch dem Ansehen der Kommunalpolitik insgesamt.
Die Bürger Braunsbedras haben einen Anspruch auf sachliche Ratsarbeit. Boykotte sind kein Mittel der politischen Auseinandersetzung, sondern ein Zeichen von Respektlosigkeit. Die Fraktionen sollten ihre Verantwortung ernst nehmen und sicherstellen, dass Sitzungen stattfinden können. Nur so kann das Vertrauen in die lokale Demokratie erhalten bleiben.
