Landrat Michael Sack thematisiert Kommunikationsschwierigkeiten mit Flüchtlingen in seiner Heimatstadt Loitz
In der jüngsten Sitzung der Loitzer Stadtvertretung hat Landrat Michael Sack (CDU) offen über gravierende Kommunikationsprobleme mit Flüchtlingen in seiner Heimatstadt gesprochen. Der Verwaltungschef des Landkreises Vorpommern-Greifswald, der selbst von 2010 bis 2018 Bürgermeister von Loitz war, nutzte die erste Stadtvertretersitzung des Jahres, um sich einem Bürgerantrag zu migrationspolitischen Fragen zu stellen.
Bürgerinitiative fordert vertiefte Zusammenarbeit bei Integrationsmaßnahmen
Der Antrag, der von einer Unterschriftensammlung mit Hunderten Namen flankiert wurde, stammt aus der Bürgerinitiative Loitz. Diese Fraktion besteht aus dem AfD-Abgeordneten Mario Kehrle und dem Einzelbewerber Tilo Janzen. Die Initiatoren fordern eine intensivere Zusammenarbeit des Landkreises mit der Stadt bei migrationspolitischen Themen.
„Wir brauchen hier irgendwie wieder Sicherheit in der Stadt“, erklärte Kehrle zu Beginn der Debatte. Dabei hatte er insbesondere die Diskussionen um das Verhältnis zu aus der Ukraine stammenden Flüchtlingen im Blick, die in einem Haus im Ortszentrum untergekommen sind und mutmaßlich Roma sind.
Landrat betont bestehende Kooperation und rechtliche Grenzen
Landrat Sack betonte, dass bereits eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen Kreis und Stadt bestehe – sowohl auf Leitungs- als auch auf Arbeitsebene. „Und das auch zu diesem Thema“, fügte er hinzu. Dabei werde stets abgestimmt, was im rechtlichen Rahmen möglich sei.
„Der Gesetzgeber sind nicht die Stadt oder der Landkreis, die Regeln werden beim Bund und Land gemacht“, stellte Sack klar. Genau an diesen Punkten seien beide mit ihren Fachämtern sowie die Polizei längst an die zulässigen Grenzen gegangen.
Probleme bei der Integration werden eingeräumt
Weder Landrat Sack noch Bürgermeisterin Christin Witt (CDU) wollten abstreiten, dass die Integration längst nicht immer wie gewünscht funktioniert. „Dass es Belästigungen und Sachbeschädigungen gab, das ist Tatsache“, sagte der Landrat. Er bezeichnete es als wichtig, die vielen Unterschriften ernst zu nehmen.
Sack betonte, dass Integration eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei, bei der sich alle fragen müssten, was sie dafür tun. „Keiner ist dazu verpflichtet, nicht mal die Bürgermeisterin“, erklärte er.
Sprachbarriere als zentrale Herausforderung identifiziert
„Das große Problem an dieser Stelle in Loitz ist die Kommunikation mit diesen Menschen“, befand Michael Sack. „Weil wir alle deren Sprache nicht sprechen und es eine unterschiedliche Sozialisierung gibt und andere Denkweisen. Das ist eine große Herausforderung.“
Der Landrat klärte zudem auf, dass es sich bei diesen Roma nicht um Asylbewerber handele, sondern wie bei allen Ukraine-Flüchtlingen entsprechend europäischen Vereinbarungen um Empfänger von Bürgergeld. Diese könnten sich letztlich wie deutsche Bezieher solcher Leistungen freizügig bewegen und niederlassen, wo sie wollen.
Angebote bestehen, aber Teilnahme ist freiwillig
Allen stünden Offerten zur Beratung, für Weiterbildung und Praktika zur Verfügung, der Kreis werde überdies seine Angebote für Sprachkurse weiterführen. „Aber wir können keinen zwingen – auch die Deutschen nicht“, so Sack.
Überdies dürfe bei den Roma nicht außer Acht gelassen werden, dass viele weder lesen noch schreiben könnten. Da müsse vor einem Sprachkurs also erstmal eine Alphabetisierung stattfinden.
Vermittler aus Berlin brachte Verbesserung
Immerhin sei es gelungen, einen offiziellen Vertreter dieser Bevölkerungsgruppe aus Berlin als eine Art Vermittler nach Loitz zu bekommen. „Und danach ist es auch besser geworden, so mein Eindruck“, berichtete der Landrat.
Zum Abschluss des Tagesordnungspunktes erklärte Tilo Janzen: „Ich bin dankbar für diese Informationen zu den Zusammenhängen, die mir so nicht alle bewusst waren. Das hat vieles geklärt für mich.“ Auch er denke, dass die Integration ansonsten in Loitz gut funktioniere.
