Ministerpräsident Söder nimmt Stellung zur anstehenden Oberbürgermeister-Stichwahl in München
Im traditionsreichen Münchner Presseclub, der mit seinem Fensterblick auf das Neue Rathaus eine beeindruckende Kulisse bietet, stand am Montagvormittag ein hochrangiger Gast im Mittelpunkt: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder von der CSU. Die anwesenden Journalisten richteten ihre Aufmerksamkeit vollständig auf den Regierungschef, der in seiner Ansprache auch auf die jüngsten Kommunalwahlen und die bevorstehende entscheidende Stichwahl um das Münchner Oberbürgermeisteramt zu sprechen kam.
Söder vermeidet klare Parteinahme bei der Kandidatenfrage
Angesichts des prestigeträchtigen Amtes in der Landeshauptstadt konnte sich Ministerpräsident Söder natürlich nicht gänzlich aus der Diskussion um die anstehende Stichwahl herausnehmen. Allerdings zeigte er sich bei der entscheidenden Frage nach einer Präferenz für einen der beiden Kontrahenten äußerst zurückhaltend. „Ich halte mich da raus“, erklärte Söder auf die direkte Nachfrage, ob er Dieter Reiter von der SPD oder Dominik Krause von den Grünen unterstütze. Diese Zurückhaltung steht im Kontrast zur Position der Münchner CSU, die sich bereits für einen Kandidaten ausgesprochen hat.
Der Ministerpräsident betonte jedoch, dass er die Entscheidung seiner Parteifreunde in der Stadt durchaus nachvollziehen könne. Für einen „normalen CSUler“ sei der gedankliche Sprung zu einer Unterstützung der Grünen vermutlich eine zu große Hürde, so Söder. Grundsätzlich zeigte sich der CSU-Chef mit den Ergebnissen seiner Partei in München zufrieden, obwohl der Spitzenkandidat Clemens Baumgärtner eine deutliche Niederlage einstecken musste.
Analyse der Wahlergebnisse und spekulative Betrachtungen
„Eigentlich hat man das Ergebnis vom letzten Mal weitgehend gehalten“, resümierte Söder die Leistung der Christsozialen. In einer spekulativen Anmerkung verwies der Ministerpräsident auf den Skandal um Dieter Reiters umstrittenen FC-Bayern-Posten. „Wäre nicht diese eine Sache passiert, wer weiß, wie die Stichwahl dann ausgegangen wäre“, merkte Söder an und deutete damit an, dass der Ausgang der Wahl möglicherweise anders hätte ausfallen können.
Bei der für den kommenden Sonntag angesetzten Stichwahl entscheiden die Münchner Bürgerinnen und Bürger, ob der amtierende Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) für eine weitere Amtszeit bestätigt wird oder ob der Herausforderer Dominik Krause von den Grünen das Rathaus übernehmen wird. Diese Entscheidung hat erhebliche Bedeutung für die politische Ausrichtung der bayerischen Metropole in den kommenden Jahren.
Söders Gesamtbewertung der Kommunalwahl in Bayern
Abseits der Münchner Stichwahl zog Ministerpräsident Söder eine umfassende Bilanz der Kommunalwahl in ganz Bayern. Er konstatierte, dass die CSU heute in jeder Stadt siegen, aber ebenso in jedem Dorf verlieren könne – ein Hinweis auf die veränderte politische Landschaft im Freistaat. In der aktuellen Wahl habe sich seine Partei stabil präsentiert, während die AfD die stärksten Zugewinne verbuchen konnte, wie Söder einräumte.
Die Grünen mussten hingegen, mit Ausnahme ihrer starken Position in München, erhebliche Verluste hinnehmen. Diese Gesamteinschätzung führte den Ministerpräsidenten zu einem durchweg positiven Fazit: „Sehr gut“, lautete seine Bewertung der Kommunalwahl aus Sicht der CSU. Die Veranstaltung im Presseclub bot somit nicht nur Einblicke in die Münchner Lokalpolitik, sondern auch in die strategische Bewertung der bayernweiten Wahlergebnisse durch die Regierungspartei.
