Höne zieht zurück: Kubicki wird FDP-Chef
Die personelle Neuausrichtung der FDP nimmt klare Konturen an: Alles deutet darauf hin, dass der frühere Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki neuer Parteivorsitzender wird. Nordrhein-Westfalens FDP-Landeschef Henning Höne zog überraschend seine Bewerbung um den Bundesvorsitz zurück. Er werde nur noch als erster stellvertretender Bundesvorsitzender kandidieren, bestätigte ein Sprecher der FDP NRW der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ darüber berichtet, die ein Doppelinterview mit Kubicki und Höne führte. Somit ist Kubicki der einzige verbliebene Kandidat für die Spitzenposition. Die Wahl findet beim Bundesparteitag am letzten Mai-Wochenende in Berlin statt.
Gemeinsamer Plan für die Zukunft
Kubicki und Höne betonten, dass sie den Schritt gemeinsam geplant hätten. „Wir müssen alle zusammenführen, denen Freiheit wichtig ist“, sagte Höne im Interview. „Und das muss schnell geschehen. Auch mit Blick auf die aktuelle Krise der Bundesregierung.“ Ziel sei es, die Kräfte der FDP zu bündeln. Kubicki stellte in Aussicht, Höne eng in die Führungsarbeit einzubinden. Der 39-jährige Höne ist Chef des größten FDP-Landesverbandes und Fraktionsvorsitzender in einem der wenigen Landtage, in denen die Liberalen noch vertreten sind. Aktuell ist er ebenso wie der 74-jährige Kubicki Vizevorsitzender der Bundespartei.
Tiefe Krise der FDP
Die FDP steckt in einer tiefen Krise. Bei der Bundestagswahl im Februar des Vorjahres scheiterte sie an der Fünf-Prozent-Hürde und flog aus dem Parlament. Sie sitzt nur noch in sechs der 16 Landesparlamente. In diesem Jahr erlitt sie bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit 4,4 beziehungsweise 2,1 Prozent schwere Niederlagen. Daraufhin trat die gesamte Führung der Bundespartei zurück. Der bisherige Vorsitzende Christian Dürr kündigte zunächst an, beim Parteitag Ende Mai erneut anzutreten, zog aber zurück, als Kubicki seine Kandidatur anmeldete.
Kubicki setzt auf Erfahrung, Höne auf Erneuerung
Beim Kandidatenhearing der Parteibasis am vergangenen Sonntag präsentierten sich Kubicki und Höne der Basis. Kubicki warb mit seiner jahrzehntelangen politischen Erfahrung und seinem hohen Bekanntheitsgrad. Höne hingegen stellte sich als frisches Gesicht der FDP dar. „Ich sehe die Partei in einer Vertrauenskrise“, sagte er. „Es geht darum, neues Vertrauen zurückzugewinnen.“ Dafür brauche die FDP „neue Köpfe“. Kurz zuvor hatte er angekündigt, im Fall seiner Wahl zur Bundesvorsitzenden die frühere Landtagsabgeordnete aus Baden-Württemberg, Alena Trauschel, zur Generalsekretärin zu machen.
Hönes größtes Hindernis: Mangelnde Bekanntheit
Im Kampf um den Bundesvorsitz war Hönes größtes Problem seine geringe bundesweite Bekanntheit. Der Münsterländer neigt nicht zu lauten Parolen und Posen – ganz im Gegensatz zu Kubicki. Auch in Hönes eigenem NRW-Landesverband setzten einige auf den wortgewaltigen und prominenten Kubicki als künftigen Bundeschef, um bundesweit wieder wahrgenommen zu werden. Dass sein Rückzug mit mangelndem Zuspruch aus der Partei zusammenhänge, dementierte Höne in der FAZ. „Aber in einer solchen Situation sind alle Beteiligten aufgefordert, die Lage fortlaufend neu zu bewerten.“
Erste Erfolge in Umfragen
Einen kleinen Erfolg kann sich Kubicki bereits verbuchen: Seit seinem Einstieg ins Rennen um den Parteivorsitz verbesserten sich die Umfragewerte der FDP. Sie rangiert nun bei drei bis vier Prozent. Zuvor war sie in den Umfragen lange Zeit nicht mehr einzeln gelistet worden, weil sie die Drei-Prozent-Marke nicht erreichte. Die leichte Erholung wird sich im September bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin bewähren müssen. Für den neuen Bundesvorsitzenden werden diese Wahlen die erste Bewährungsprobe sein. Kubicki ist sich dessen bewusst: Beim Kandidatenhearing betonte er, dass die FDP nur eine Überlebenschance habe, wenn sie schnell in die Erfolgsspur zurückfinde: „Ich glaube nicht, dass die Partei lange Zeit hat, Vertrauen zurückzugewinnen.“
