Bundeswehr bereitet Marineeinsatz in der Straße von Hormus vor
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in einem Fernsehinterview konkrete Planungen der Deutschen Marine für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus bestätigt. Der SPD-Politiker äußerte sich am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ zu den Vorbereitungen für eine Operation in der strategisch bedeutsamen Wasserstraße.
Planungen laufen, aber noch im Frühstadium
„Wir planen das. Wir spielen das durch – auch mit Blick auf mögliche Partner und wie sich eine solche Operation zusammensetzen könnte“, erklärte Pistorius wörtlich. Der Minister betonte jedoch, dass man sich aktuell noch im Planungsstadium befinde und mehrere Voraussetzungen erfüllt sein müssten, bevor ein Einsatz realisiert werden könnte.
Zu diesen Bedingungen zählen laut Pistorius ein anhaltender Waffenstillstand in der Region, ein völkerrechtliches Dach und ein ausdrückliches Mandat des Deutschen Bundestags. „Da sind wir ja noch lange nicht“, relativierte der Verteidigungsminister die aktuellen Fortschritte.
Deutsche Expertise beim Minenräumen gefragt
Pistorius verwies auf die besonderen Fähigkeiten der Deutschen Marine im Bereich des Minenräumens. „Wir sind innerhalb der Nato mit unseren Minenräumfähigkeiten traditionell Führungs- und Anlehnungsnation für andere“, so der Minister. Diese Expertise würde Deutschland dazu verpflichten, eine aktive Rolle zu übernehmen, sofern die politischen Rahmenbedingungen geschaffen seien.
Der Verteidigungsminister wies darauf hin, dass es bei einem möglichen Einsatz nicht um Symbolpolitik oder Signale an US-Präsident Donald Trump gehe. Vielmehr handle es sich um eine Frage der maritimen Sicherheit: „Das ist zwar nicht unser Krieg, aber die Folgen davon kriegen wir zu spüren. Und deswegen haben wir, wenn es um die Freiheit der Meere geht, eben auch einen Anteil an dieser Aufgabe zu erfüllen.“
Zusammenarbeit mit den USA als unverzichtbar
Pistorius machte deutlich, dass eine spätere Sicherung der Straße von Hormus ohne amerikanische Beteiligung kaum vorstellbar sei. „Die Amerikaner haben das beste Lagebild in der Region, den besten Überblick“, begründete er die Notwendigkeit der transatlantischen Zusammenarbeit. Ob die USA sich auch operativ mit Schiffen oder U-Booten beteiligen würden, bleibe allerdings noch offen.
Der Minister betonte, dass die Amerikaner einzubinden aus seiner Sicht sowohl militärisch als auch politisch essentiell sei. „Die Amerikaner nicht einzubinden, hielte ich militärisch für nicht gut und auch politisch für das falsche Signal“, so Pistorius.
Prioritäten setzen und Ressourcen bündeln
Für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus müsste die Marine laut Pistorius andere Aufgaben zurückstellen und klare Prioritäten setzen. „Wir können unser Material nur einmal einsetzen“, erklärte der Verteidigungsminister die begrenzten Kapazitäten der Bundeswehr.
Die aktuelle Sicherheitslage in der Region beschrieb Pistorius als äußerst angespannt und schwer kalkulierbar. Mehr als zwanzig Angriffe auf Handelsschiffe seien bereits bekannt geworden – selbst die mächtige amerikanische Marine stoße in diesem Konfliktgebiet an ihre Grenzen.
Als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt habe Deutschland ein vitales Interesse an der Freiheit der Meere und der Sicherheit wichtiger Handelsrouten, betonte Pistorius abschließend.
