Ehemann von AfD-Politikerin Wiebke Muhsal arbeitet bei Bundestagsabgeordneten
In der Thüringer AfD gibt es erneut Diskussionen über sogenannte Überkreuz-Beschäftigungen. Der Ehemann der Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal ist als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schröder angestellt. Dies bestätigte Schröder auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte bereits der Podcast „Inside AfD“ des Nachrichtenmagazins Politico über diesen Fall berichtet.
Qualifikation und rechtliche Rahmenbedingungen
Stefan Schröder verteidigte die Einstellung des Mannes von Wiebke Muhsal. „Er ist aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und Qualifikation seit Beginn der Legislatur in meinem Bundestagsbüro beschäftigt“, erklärte Schröder dem Podcast. Der Mitarbeiter verfüge über einen Doktortitel in Philologie. Auch Wiebke Muhsal äußerte sich zu der Angelegenheit und betonte, dass „Arbeitsverhältnisse in parlamentarischen Büros sich nach den geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen richten“.
Kritische Stimmen innerhalb der Thüringer AfD
Interessant ist dieser Fall vor dem Hintergrund, dass sich Vertreter der Thüringer AfD in den vergangenen Tagen teilweise kritisch zu Überkreuz-Einstellungen geäußert hatten. Wiebke Muhsal selbst ist parlamentarische Geschäftsführerin der Thüringer AfD-Fraktion, deren Vorsitzender Björn Höcke ist. Höcke teilte in sozialen Medien einen Text des rechten Vordenkers Götz Kubitschek, in dem dieser zum Thema schrieb: „Tünche reicht nicht, aufräumen muß man.“
Thüringens AfD-Co-Chef Stefan Möller ging sogar noch einen Schritt weiter und regte Änderungen in der Parteisatzung bei einem Bundesparteitag an. Diese internen Diskussionen machen den aktuellen Fall besonders brisant.
Weitere Fälle von Familienbeschäftigungen in der AfD
Dies ist bei weitem nicht der erste Fall dieser Art in der AfD. In der Vergangenheit waren bereits mehrere Fälle bekannt geworden, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Bundestagsabgeordneten beschäftigt wurden. Besonders für Aufsehen sorgten solche Konstellationen unter anderem in Sachsen-Anhalt, wo im September ein neuer Landtag gewählt wird.
Die Thüringer AfD steht damit erneut im Fokus der Öffentlichkeit, wenn es um die Beschäftigungspraxis innerhalb der Partei geht. Während die beteiligten Politiker auf die rechtliche Zulässigkeit und fachliche Qualifikation verweisen, zeigen die internen Diskussionen, dass dieses Thema innerhalb der Partei kontrovers diskutiert wird.
