Thüringer Landtag: Video widerlegt Behauptung der 'Zufallsmehrheit'
Die Debatte um die gemeinsame Abstimmung der Linken mit der AfD im Thüringer Landtag nimmt eine neue Wendung. Während die Linke-Führung betont, es handele sich um eine unvorhergesehene 'Zufallsmehrheit', beweist ein Video aus der Sitzung das Gegenteil. Die Aufzeichnung zeigt, dass die AfD ihre Zustimmung zum Antrag der Linken zur Sportstättenförderung bereits Minuten vor der Abstimmung klar angekündigt hatte.
Heidi Reichinnek und Christian Schaft in der Kritik
Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Heidi Reichinnek, hatte in einer Talkshow erklärt, es habe keine vorherige Absprache mit der AfD gegeben. Sie behauptete, die AfD habe sich spontan umentschieden. Ähnlich äußerte sich Christian Schaft, Vorsitzender der Linksfraktion in Thüringen, der von einer 'Zufallsmehrheit' sprach. Diese Darstellungen werden nun durch das Video infrage gestellt.
In den sozialen Netzwerken hagelte es scharfe Kritik. Die Junge Union Thüringen kommentierte auf Instagram mit 'Doppelmoral at its best', während der BSW-Abgeordnete Matthias Herzog schrieb: 'Die Linke nimmt eine Mehrheit mit der AfD bewusst in Kauf. Damit zeigt Die Linke, wie schnell politische Grundsätze zur Verhandlungsmasse werden.'
Videoaufzeichnung als Beweis
Das Video der Landtagssitzung vom vergangenen Donnerstag zeigt unter 'Top 10' bei Minute 7:26:01 den AfD-Abgeordneten Uwe Thrum, der erklärt: 'Auch wenn wir wissen, wer den 1,3 Mrd. Euro Sanierungsstau im Sport mitzuverantworten hat, möchten wir den Antrag der Fraktion Die Linke unterstützen.' Er appellierte auch an die BSW-Abgeordneten, für eine schnelle Bundesunterstützung zu stimmen. Kurz darauf wurde der Antrag mit 32 Ja-Stimmen angenommen, getragen von Linken und AfD, während 30 Nein-Stimmen aus den Regierungsfraktionen kamen.
Verteidigung durch Bodo Ramelow
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow verteidigte das Vorgehen seiner Partei gegenüber dem 'Spiegel'. Er sagte: 'Nur, weil die AfD so perfide taktiert, ihr Abstimmungsverhalten zu verändern, sägen wir doch nicht unseren eigenen Antrag ab. Wir werden uns von denen aber nicht diktieren lassen, wie wir Parlamentsarbeit machen.' Diese Aussage unterstreicht die strategische Haltung der Linken, trotz der Kontroverse an ihrem Antrag festzuhalten.
Die Ereignisse werfen Fragen zur Transparenz und Glaubwürdigkeit der Linken in Thüringen auf, insbesondere im Umgang mit der AfD. Die Diskussion über politische Grundsätze und taktische Manöver im Landtag dürfte weiter anhalten.
