Fast 30 Kulturinstitutionen in Sachsen-Anhalt, darunter die Kulturstiftung, die Stiftung Bauhaus Dessau und die Kammerspiele Magdeburg, warnen vor den kulturpolitischen Plänen der AfD. In einer gemeinsamen Erklärung befürchten sie eine Entwicklung, die die Freiheit der Kunst, die Offenheit kultureller Einrichtungen und die demokratisch verankerte Erinnerungskultur grundlegend infrage stellt.
Die AfD Sachsen-Anhalt hatte in ihrem am Wochenende verabschiedeten Programm für den Fall einer Regierungsübernahme eine „neue patriotische Kulturpolitik“ angekündigt. Die Unterzeichner der Erklärung kritisieren, dass Kultur nicht mehr als offener, pluraler Raum verstanden, sondern zum Instrument für eine parteipolitisch definierte kollektive Identität werde. So sollten Theater stärker „deutsche Stücke“ berücksichtigen.
Kulturminister Rainer Robra (CDU) dankte den Unterzeichnern für die klare Stellungnahme. Kulturpolitik habe die Aufgabe, Räume zu ermöglichen, nicht einzuengen. Sie dürfe niemals Inhalte vorschreiben oder künstlerische Ausdrucksformen ideologisch begrenzen.
Die Kulturinstitutionen weisen darauf hin, dass die AfD eine Geschichtsdarstellung anstrebe, in der die deutsche NS-Vergangenheit systematisch geschönt werde. Die AfD fordert, den Deutschen ihr Selbstbewusstsein zurückzugeben und eine unverkrampfte deutsche Identität zu fördern. Zudem solle aus der Kampagne #moderndenken eine Imagekampagne #deutschdenken werden.
Die Unterzeichner betonen, dass die AfD von Vereinen, die Landesförderung beantragen, ein „glaubhaftes Bekenntnis“ zu einer „patriotischen Grundhaltung“ erwarte. Dies verdränge die Bedeutung vielfältiger Impulse für eine lebendige Kultur. Insgesamt folge die Programmatik einem Muster: Erinnerung werde selektiv umgedeutet, Kunst normiert, Institutionen umgebaut und Förderung politisch instrumentalisiert.
