Ein Kommentar von Marcel Sacha: „Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“, behauptet Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas. Unsere Arbeitsministerin. Die Frau, die die Zahlen und Fakten eigentlich am besten kennen müsste. Ich frage mich: In welchem Land lebt Frau Bas? Fast jeder zweite Stütze-Bezieher in Deutschland ist Ausländer. Selbstverständlich wollen die meisten von ihnen arbeiten, ein selbstbestimmtes Leben leben und zu selbst erarbeitetem Wohlstand kommen. Aber es sind eben nicht alle. Das sollte man jedoch vor allem der Politik vorwerfen statt den Einwanderern. Die Anreize, sich vom deutschen Staat (also den arbeitenden Steuerzahlern) durchfüttern zu lassen, sind nach wie vor zu hoch. Frau Bas muss endlich den Kopf aus dem Sand ziehen und die Realität anerkennen. Viele ehemalige SPD-Wähler haben das bereits getan. Mit solchen Sätzen holt die Parteichefin diese definitiv nicht zurück.
Hintergrund der Aussage
Bärbel Bas, die als Arbeitsministerin für die Sozialpolitik zuständig ist, sorgte mit ihrer Behauptung für Aufsehen. Kritiker werfen ihr vor, die Probleme auf dem Arbeitsmarkt zu ignorieren. Tatsächlich zeigen Statistiken, dass der Anteil der Ausländer unter den Empfängern von Sozialleistungen in den letzten Jahren gestiegen ist. Dies liegt jedoch nicht nur an der Zuwanderung, sondern auch an strukturellen Hürden für Migranten auf dem Arbeitsmarkt.
Politische Konsequenzen
Die Äußerung von Bas könnte für die SPD weitere Stimmenverluste bedeuten. Viele ehemalige Wähler fühlen sich von der Partei nicht mehr vertreten. Die Ministerin müsse endlich realistischere Lösungen präsentieren, statt die Realität zu leugnen, so der Kommentator.
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