Historische Entscheidung: Trump suspendiert 100 Jahre alte Schifffahrtsregel
In einer bemerkenswerten Reaktion auf die aktuelle Ölpreis-Explosion hat US-Präsident Donald Trump (79) eine mehr als ein Jahrhundert alte Schifffahrtsregel vorübergehend außer Kraft gesetzt. Der sogenannte Jones Act, der seit 1920 den Seehandel in amerikanischen Gewässern regelt, wird für die nächsten 60 Tage pausiert.
Was ist der Jones Act?
Der Jones Act ist ein US-Bundesgesetz, das den Schiffsverkehr zwischen Häfen der Vereinigten Staaten streng reguliert. Es schreibt vor, dass Transporte zwischen US-Häfen ausschließlich mit Schiffen durchgeführt werden dürfen, die in den USA gebaut wurden, sich im Besitz von US-Staatsangehörigen befinden und von amerikanischen Bürgern betrieben werden. Das Gesetz verbietet ausländischen Reedereien ausdrücklich den direkten Transport von Gütern und Passagieren zwischen amerikanischen Häfen.
Ursprünglich wurde der Jones Act erlassen, um den Schiffbau in den Vereinigten Staaten zu fördern und die maritime Industrie des Landes zu stärken. Seit über hundert Jahren bildet er eine zentrale Säule des amerikanischen Seehandels.
Die aktuelle Maßnahme und ihre Begründung
Am Mittwoch setzte Präsident Trump dieses historische Gesetz nun außer Kraft. Die Entscheidung ermöglicht es ausländischen Schiffen in den kommenden zwei Monaten, den Transport von Öl, Gas und anderen wichtigen Rohstoffen zwischen US-Häfen zu übernehmen.
Hintergrund dieser außergewöhnlichen Maßnahme ist der dramatische Anstieg der Energiepreise, der auch in den USA durch den aktuellen Krieg gegen den Iran verursacht wurde. Trump versucht mit dieser Entscheidung gezielt, die Preise für Öl und Gas zu drücken und so Verbraucher zu entlasten.
„Präsident Trumps Entscheidung, eine 60-tägige Ausnahmeregelung des Jones Act zu erlassen, ist ein weiterer Schritt, um die kurzfristigen Störungen auf dem Ölmarkt abzumildern, während das US-Militär weiterhin die Ziele der Operation Epic Fury verfolgt“, erklärte Trump-Sprecherin Karoline Leavitt in einer offiziellen Stellungnahme.
Umfang und Grenzen der Ausnahmeregelung
Wichtig zu betonen ist, dass Trump das Gesetz nicht vollständig abschafft. Die Ausnahmeregelung befreit lediglich bestimmte Güter von den strengen Vorschriften des Jones Act. Zu diesen Gütern gehören:
- Kohle
- Rohöl
- Raffinierte Erdölprodukte
- Erdgas
- Flüssigerdgas (LNG)
- Düngemittel
Für alle anderen Waren und für Passagiertransporte bleibt der Jones Act in vollem Umfang in Kraft.
Kontroverse Reaktionen und Kritik
Die Entscheidung des Präsidenten ist in den Vereinigten Staaten nicht unumstritten. Kritiker bezweifeln, dass der Effekt auf die Energiepreise so signifikant sein wird, wie von der Regierung erhofft. Gleichzeitig formiert sich Widerstand aus der amerikanischen Schiffbauindustrie.
Vertreter der maritimen Branche warnen, dass ohne den Schutz des Jones Act die maritime Stärke Amerikas gefährdet sei. Sie befürchten langfristige negative Auswirkungen auf die heimische Schiffbauindustrie und Arbeitsplätze in diesem Sektor.
Das Weiße Haus wies diese Kritik umgehend zurück und betonte, dass es sich um eine rein vorübergehende Maßnahme handle. Die Regierung versicherte, dass der Jones Act nach Ablauf der 60 Tage wieder in vollem Umfang gelten werde und die maritime Industrie des Landes weiterhin geschützt bleibe.
Diese historische Entscheidung markiert einen bedeutenden Eingriff in die seit über einem Jahrhundert bestehende Handelspolitik der Vereinigten Staaten und zeigt, wie stark die aktuelle Energiekrise die wirtschaftspolitischen Prioritäten der Regierung beeinflusst.
