Straßburg – Der Iran-Krieg trifft Europas Geldbeutel hart. Die Importe fossiler Brennstoffe wie Erdöl in die EU sind massiv teurer geworden. In nur 60 Tagen Konflikt haben sich die Kosten um mehr als 27 Milliarden Euro erhöht – und das, ohne dass auch nur ein Tropfen mehr Energie geliefert wurde. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (67) machte die dramatischen Zahlen in Straßburg öffentlich.
Debatte über Folgen der Nahost-Krise
Dort diskutierten Abgeordnete des Europaparlaments, des Rats und der Kommission die Folgen der Nahost-Krise. Von der Leyen betonte: „In gerade einmal 60 Tagen Konflikt hat sich unsere Rechnung für die Einfuhr fossiler Brennstoffe um mehr als 27 Milliarden Euro erhöht, ohne auch nur ein einziges Extra-Molekül an Energie.“ Die Kommissionspräsidentin forderte ein Umdenken: Europa müsse sich von fossilen Brennstoffen aus dem Ausland lösen. Stattdessen brauche es mehr heimische, bezahlbare und saubere Energie. Als positives Beispiel nannte sie Schweden, wo fast der gesamte Strom aus erneuerbaren Energien und Atomkraft stammt und die Preise weit weniger stark stiegen.
Maßnahmen der EU-Kommission
Die Mitgliedstaaten sollen selbst entscheiden, welche Schritte sie ergreifen. Die EU-Kommission hat ihnen vergangene Woche Vorschläge unterbreitet, darunter Energiegutscheine für Familien mit niedrigem Einkommen, finanzielle Förderungen für Energiesparprodukte oder Kampagnen zur Steigerung der Energieeffizienz. Die Hilfen sollen gezielt die am stärksten betroffenen Familien und Branchen erreichen und nicht zu mehr Gas- und Ölverbrauch führen, so von der Leyen.
Lehren aus der Ukraine-Krise
Hintergrund ist die Erfahrung aus der Energiekrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine: Damals sei nur ein Viertel der Soforthilfen an bedürftige Bürger und Unternehmen gegangen. Mehr als 350 Milliarden Euro – verteilt über einen deutlich längeren Zeitraum – seien für Programme ausgegeben worden, die nicht zielgerichtet waren. Das soll sich nicht wiederholen. Die Kommission kündigte zudem an, dass die Mitgliedstaaten vorübergehend mehr Spielraum erhalten, um Unternehmen finanziell zu unterstützen. Dies solle noch vor dem Monatsende beschlossen werden.
Bessere Koordination gefordert
Die Staaten sollen sich außerdem besser koordinieren – beim Füllen der nationalen Gasspeicher, aber auch bei den Kraftstoffreserven, vor allem bei Kerosin und Diesel. Die EU will überdies den Umstieg auf Strom vorantreiben, im Verkehr, in der Industrie und beim Heizen. Die Kommission betont, dass die aktuellen Maßnahmen Teil einer langfristigen Strategie zur Energieunabhängigkeit Europas sind.
