Northvolt-Insolvenz: Bund sichert Millionenbeträge für Steuerzahler
Die Pleite des schwedischen Batterieherstellers Northvolt führt zu geringeren finanziellen Belastungen für deutsche Steuerzahler als ursprünglich angenommen. Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte, dass im Rahmen der geplanten Übernahme der deutschen Tochtergesellschaft durch das US-Unternehmen Lyten bereits 153 Millionen Euro an Steuergeldern gesichert wurden. Diese Mittel wurden vollständig zurückgezahlt und fließen jeweils zur Hälfte an den Bund sowie das Land Schleswig-Holstein zurück.
Weitere Rückflüsse in Millionenhöhe erwartet
Absehbar werden im Sommer zusätzliche bis zu 69 Millionen Euro an die staatliche Förderbank KfW zurückfließen. Dieser Prozess erfolgt im Rahmen einer sogenannten solventen Liquidation der Northvolt Drei Projektgesellschaft bei Heide in Schleswig-Holstein. Voraussetzung hierfür ist eine rechtskräftige emissionsrechtliche Genehmigung des nördlichsten Bundeslandes für die Baustelle.
„Für das Bundeswirtschaftsministerium und das Land Schleswig-Holstein hatte die Sicherung und Rückführung nicht verwendeter Steuergelder von Anfang an höchste Priorität. Damit wird ein Teil der eingesetzten Steuergelder gesichert“, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Hintergrund der Förderung und aktuelle Entwicklungen
Northvolt hatte ursprünglich geplant, im Norden Deutschlands eine Gigafabrik mit etwa 3.000 Arbeitsplätzen zu errichten. Dafür erhielt das Unternehmen von der KfW eine Wandelanleihe über 600 Millionen Euro, für die Bund und Land Schleswig-Holstein jeweils zur Hälfte bürgten. Von diesen Mitteln wurden rund 330 Millionen Euro bereits verbaut oder für Land- und Maschinenkäufe eingesetzt.
Auf einem Sperrkonto liegen weitere knapp 50 Millionen Euro, die nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereits zur Verhinderung einer Insolvenz der deutschen Northvolt-Tochter vorgesehen sind. Der Bund nutzte für die deutsche Tochtergesellschaft Restrukturierungsverfahren unterhalb der Insolvenzschwelle, da Northvolt Drei im Gegensatz zur schwedischen Muttergesellschaft nicht insolvent war. Der entsprechende Restrukturierungsplan wurde gerichtlich in letzter Instanz bestätigt.
Zukunftspläne mit US-Unternehmen Lyten
Durch die geplante Übernahme von Northvolt Drei durch Lyten könnten zusätzliche zweistellige Millionenbeträge an Bund und Land fließen. Das US-Unternehmen plant, nach der schwedischen Muttergesellschaft auch die deutsche Tochter zu übernehmen. Die entsprechenden Gespräche mit dem Bund und der KfW dauern derzeit noch an.
Nach einem Treffen mit der schleswig-holsteinischen Landesregierung kündigte Lyten-Chef Dan Cook an, zunächst mit etwa 1.000 Arbeitsplätzen auf dem Gelände bei Heide zu planen. Das Unternehmen beabsichtigt dort die Produktion von Batterien für ein breites Anwendungsspektrum, darunter:
- Verteidigung
- Stationäre Energiespeicherung
- Mobilität
- Elektrofahrzeuge
Ministerpräsident Daniel Günther erklärte die Bereitschaft, Lyten bei den weiteren Schritten zu unterstützen. Diese Entwicklung zeigt, dass trotz der Insolvenz von Northvolt langfristige Perspektiven für den Standort Heide bestehen bleiben.
