Nach Durchsuchungen gegen mutmaßliche Linksextreme ist ein Solidaritäts-Plakat auf einer linksextremen Plattform aufgetaucht. Der Staatsschutz der Berliner Polizei hat die Echtheit des Plakats bestätigt. Ein Polizeisprecher erklärte, das Schreiben sei auf einer Szene-Plattform erschienen und vom polizeilichen Staatsschutz geprüft worden. „Wir beobachten das natürlich sehr genau, auch täglich. Und bislang sind das allerdings unspezifische Bedrohungsszenarien“, so der Sprecher. Diese würden fortwährend bewertet und aufmerksam beobachtet. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.
Hintergrund der Razzia
Am 24. März hatte die Polizei nach einem mutmaßlich linksextremen Brandanschlag auf die Stromversorgung des Berliner Technologieparks Adlershof im September des Vorjahres eine Razzia durchgeführt. Dabei wurden 17 Wohnungen und andere Räume in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Kyritz in Brandenburg durchsucht. Vier Verdächtige wurden festgenommen. Zudem kam es im Januar zu einem tagelangen Stromausfall im Berliner Südwesten, verursacht durch einen Brandanschlag auf eine Kabelbrücke nahe des Kraftwerks Lichterfelde.
Inhalt des Plakats
Das auf der linksextremen Internetseite Indymedia hochgeladene Plakat trägt die Überschrift „Cut the power so we can see the stars“ (deutsch: Schaltet den Strom ab, damit wir die Sterne sehen können). Ein unteres Banner zeigt den Schriftzug „Sabotage!“. Die Verfasser drücken darin ihre Solidarität mit den Betroffenen der polizeilichen Durchsuchungen vom 24. März aus.
Auf der vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuften Plattform Indymedia kann jeder ohne Registrierung Beiträge veröffentlichen – auch anonym oder unter falschem Namen. Der Staatsschutz betont, die Lage werde weiterhin genau beobachtet, auch wenn die Bedrohungsszenarien derzeit unspezifisch seien.
