Gesetz für Gesundheitswesen im Kriegsfall geplant
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant ein neues Gesetz, um das deutsche Gesundheitssystem auf den Verteidigungsfall vorzubereiten. Im Sommer soll ein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt werden, der gezielt Schwachstellen im System adressieren soll.
Vorbereitung auf Krisenszenarien
In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ betonte Warken, dass Deutschland bislang zu wenig auf solche Szenarien vorbereitet sei. „Darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet“, sagte die Ministerin. Das geplante Gesundheitssicherstellungsgesetz soll klare Zuständigkeiten, funktionierende Kommunikationswege und ausreichende Behandlungskapazitäten sicherstellen.
Im Verteidigungsfall müsste neben der regulären Gesundheitsversorgung der Bevölkerung auch die Versorgung von Verletzten der Bundeswehr oder von Nato-Partnern gewährleistet werden. Dafür seien Vorräte an Arzneimitteln und Medizinprodukten sowie eine enge Zusammenarbeit mit der Bundeswehr erforderlich.
Offene Fragen und Schwachstellen
Noch ungeklärt ist, welches Regierungsressort künftig die Verantwortung für die Gesundheitsversorgung im Krisenfall tragen soll. „Das klären wir mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium“, erklärte Warken. Wichtig sei dabei, keine Doppelstrukturen zu schaffen.
Die größten Schwachstellen ortet die Ministerin „beim Lagebild, bei der Datenlage und bei der Qualifikation“. Die Ausbildung im Gesundheitswesen müsse stärker auf Krisenlagen ausgerichtet werden. Es fehle an zentralen Erkenntnissen: „Wo gibt es Kapazitäten? Wer hat Know-how für Kriegsverletzungen? Wie kann man Freiwillige gewinnen? Das ist eine neue Aufgabe.“
Bislang sei unklar, wie viele Beschäftigte im Gesundheitssystem über passende Kenntnisse für Kriegslagen verfügten. Diese Informationen würden nicht zentral zusammengeführt und müssten nun speziell erfasst werden.
Zusammenarbeit und nächste Schritte
„Für die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung werden wir mit dem Gesetz zuständig und arbeiten eng mit der Bundeswehr zusammen“, so Warken. Der geplante Gesetzentwurf soll im Sommer vorgelegt werden und damit eine wichtige Lücke in der deutschen Krisenvorsorge schließen.
Die Ministerin betonte, dass es nicht nur um die Behandlung von Verletzten gehe, sondern auch um die Aufrechterhaltung der allgemeinen Gesundheitsversorgung in extremen Situationen. Dies erfordere umfassende Planungen und klare Strukturen, die das neue Gesetz schaffen soll.
