Der ukrainische Abwehrkampf gegen Russland wird zunehmend zur Grundlage einer langfristigen Rüstungspartnerschaft mit Deutschland. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt in Kiew auf die gemeinsame Entwicklung neuer Waffensysteme. „Wir sind strategische Partner. Wir unterstützen euch einerseits weiter in eurem Abwehrkampf, aber andererseits bauen wir immer mehr auf eine strukturierte, langfristige Partnerschaft, auf die es ankommt“, sagte Pistorius bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Mychajlo Fedorow.
Fokus auf unbemannte Systeme und Deep Strike
Im Zentrum der Kooperation steht die gemeinsame Entwicklung „modernster unbemannter Systeme in allen Reichweiten, gerade auch im Bereich deep strike“, erklärte Pistorius bereits bei seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt. Als Deep strike wird die Fähigkeit bezeichnet, wichtige Angriffsziele weit im Hinterland eines gegnerischen Landes zu zerstören. Die europäischen Nato-Partner haben in diesem Bereich noch sogenannte Fähigkeitslücken, die Pistorius zufolge schnellstmöglich geschlossen werden müssen. Zudem nannte er den Austausch von Daten und Analysewerkzeugen für ein schnelles Lagebild auf dem Gefechtsfeld als zentrale Punkte der Zusammenarbeit.
Absichtserklärung für „Brave One“-Plattform
Pistorius und Fedorow unterzeichneten eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit auf der Plattform „Brave One“. Dadurch sollen Entwickler gefördert werden, die vielversprechende Innovationen vorweisen können. Ziel ist es zudem, weitere deutsch-ukrainische Gemeinschaftsunternehmen („Joint Ventures“) zu schaffen. Fedorow dankte für die Hilfe der vergangenen Jahre und bezeichnete Deutschland als „Nr. 1 in der Welt der Unterstützung“ mit beispiellosen Paketen zur Luftverteidigung und zum Schutz der Infrastruktur. Mit Blick auf den Kriegsverlauf sagte er laut Übersetzung: „Die Russen werden zermürbt.“
Ukrainische Kriegserfahrung soll auch Bundeswehr helfen
Um einen Mangel an weiterreichenden Waffen auszugleichen, hat die Ukraine inzwischen umfangreiche Eigenentwicklungen vorangetrieben. Im fünften Jahr des Abwehrkampfes gegen Russland gilt das Land als weltweit führend beim Kampf mit Drohnen. Aus leidvollen Erfahrungen an der Front wurden neue Einsatzverfahren abgeleitet. Die russischen Truppen geraten durch die Gegenwehr der von Nato-Staaten unterstützten Ukraine – Deutschland liegt hier ganz vorn – zunehmend unter Druck. Im April verlor das russische Militär erstmals seit Jahren wieder mehr Gebiete in der Ukraine, als es neu besetzte. Vor allem ukrainische Drohnen treffen in immer kürzeren Abständen ihre Ziele weit hinter der Front. Die Kampfhandlungen sind weitgehend festgefahren, auf dem Schlachtfeld gibt es kaum Bewegung. Allein im April hatte Russland nach westlichen Militärangaben 35.000 Tote und Verletzte zu verzeichnen.
Sorge vor Ende der Waffenruhe
Mit Sorge wird auf das Auslaufen der Waffenruhe am Montag geblickt, auf die sich Russland und die Ukraine unter Vermittlung von US-Präsident Donald Trump geeinigt hatten. Anlass waren die Feierlichkeiten zum Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland. Kremlchef Wladimir Putin wollte eine störungsfreie Militärparade in Moskau gewährleisten, die ukrainische Seite eine längere Waffenruhe durchsetzen. Pistorius äußerte sich skeptisch zu Putins Äußerungen, der Krieg neige sich einem Ende zu. „Wenn er denn das Ende dieses Krieges aufziehen sieht, dann könnte er diesen Krieg ja auch einfach beenden“, sagte er. Es stehe zu befürchten, dass Putin ein weiteres Täuschungsmanöver unternehme. Russland hat in den Kriegsjahren immer wieder ukrainische Städte und zivile Infrastruktur unter Feuer genommen.
Deutschland will mehr privates Kapital mobilisieren
Deutschland hat seine Unterstützung für den Abwehrkampf der Ukraine zuletzt ausgeweitet. Die Bundesregierung will auch private deutsche Geldgeber verstärkt für Investitionen in ukrainische Rüstungsbetriebe und Gemeinschaftsunternehmen gewinnen. Dazu richtete das Verteidigungsministerium in Berlin eine Konferenzschalte mit Regierungsvertretern der Ukraine aus. Erstmals waren auch Banken, Fonds und weitere relevante Akteure des Finanzsektors beteiligt. Mitte April hatte die Bundesregierung bei Regierungskonsultationen eine „strategische Partnerschaft“ mit der Ukraine vereinbart und weitere Militärhilfe zugesagt. Bekanntgegeben wurde, dass Deutschland einen Vertrag der Ukraine mit dem US-Rüstungsunternehmen Raytheon über die Lieferung von mehreren hundert Patriot-Raketen finanzieren wird. Ferner sei mit dem deutschen Unternehmen Diehl Defence die Lieferung weiterer Startgeräte für Iris-T-Luftabwehrsysteme abgemacht worden. Vereinbart wurde auch die Produktion von Drohnen mittlerer und größerer Reichweite. Geplant ist die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens mit dem Ziel der Lieferung Tausender Drohnen.
