Taiwanische Soldaten mit Nationalflagge in Taipeh: „Unsere Verbündeten sollten sich auf den Indopazifik konzentrieren“, sagte ein taiwanischer Regierungsvertreter. Foto: Ritchie B. Tongo / EPA
Donald Trump bei Xi Jinping: Taiwan auf der Speisekarte
Lässt Donald Trump Taiwan im Stich? Chinas Machthaber Xi will beim Gipfeltreffen mit dem US-Präsidenten auf dieses Ziel hinarbeiten – mit einer zweigleisigen Strategie. Von Cornelius Dieckmann, Taipeh
Denkt Donald Trump oft an Taiwan? Vermutlich nicht. Der US-Präsident ist abgelenkt. Er hat einen Irankrieg begonnen, den er nicht beenden kann. Der Nahe Osten bindet seine Aufmerksamkeit. Für den Fernen Osten und den Inselstaat, dessen Bestehen wesentlich vom Beistand der USA abhängt, bleibt da kaum Zeit.
Xi Jinping dagegen dürfte nahezu täglich an Taiwan denken. Für Chinas Machthaber ist die Eingliederung der faktisch unabhängigen Insel ein geradezu quasireligiös aufgeladenes Ziel. Sie sei „ein heiliger und untrennbarer Teil“ Chinas, schwört sein Regime. Das demokratisch regierte Taiwan weist Pekings Herrschaftsanspruch vehement zurück.
Taipehs größte Furcht
Für Taipeh ergibt sich nun eine beunruhigende Situation, wie ein taiwanischer Regierungsvertreter ungewohnt offen erklärte: „Unsere größte Furcht ist, dass Taiwan beim Gespräch zwischen Xi Jinping und Präsident Trump auf der Speisekarte landet“, sagte Vizeaußenminister François Wu gegenüber Bloomberg News. Wenn Xi vom 14. Mai an Trump in Peking empfängt, wird er genau wissen, was er will. Ein Zugeständnis in Sachen Taiwan dürfte dazugehören. Taipehs Sorge ist, dass Trump sich vom pompösen Empfang der Chinesen geschmeichelt fühlen und sich dazu hinreißen lassen könnte, die US-Unterstützung für Taiwan zu drosseln.
„Für Xi wird Taiwan bei Präsident Trumps Besuch oberste Priorität haben“, sagt David Sacks von der US-Denkfabrik Council on Foreign Relations, „das haben prominente chinesische Forscher sowohl öffentlich als auch in Privatgesprächen klargemacht. China sieht eine Chance, da Trumps Äußerungen zu Taiwan bisher alles andere als positiv waren.“
Xis zweigleisige Strategie
Einmal verglich Trump Taiwan mit dem undankbaren Schützling eines Mafiabosses – mit Letzterem meinte er sich selbst. Hatte sein Vorgänger Joe Biden noch versichert, der Inselnation im Fall eines chinesischen Angriffs mit amerikanischen Truppen beispringen zu wollen, hat sich Trump auf eine frühere Position der USA zurückgezogen: Er lässt offen, wie er reagieren würde.
Bei Trump kommt Wirtschafts- vor Geopolitik. Einen geplanten US-Zwischenstopp des taiwanischen Präsidenten William Lai vergangenen August unterband er, um einen Handelsdeal mit Peking nicht zu gefährden. Im Februar rüttelte er an einem anderen Tabu. Waffenlieferungen an Taiwan, zu denen sich die USA vor Jahrzehnten gesetzlich verpflichtet haben, werde er von Gesprächen mit Xi abhängig machen. Es wäre ein dramatischer Schritt, ein Bruch mit den sogenannten Sechs Zusicherungen. Mit dieser Reihe an Prinzipien versprach Washington Taipeh 1982 unter anderem, dass Peking bei Rüstungsverkäufen an Taiwan nicht mitrede.
