Trump unterzeichnet Iran-Vereinbarung in Versailles
US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben das zwischen den USA und dem Iran vereinbarte Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges unterzeichnet. „Ich habe es in Versailles unterschrieben“, sagte Trump. „Gerade eben unterschrieben“, fügte er beim Verlassen des Schlosses vor Reportern hinzu.
Zuvor war erklärt worden, Trump und Vizepräsident JD Vance hätten die Vereinbarung am Sonntag digital unterzeichnet, und am Freitag solle in der Schweiz eine feierliche Unterzeichnung stattfinden. Ein US-Regierungsvertreter sagte weiter, auch der iranische Präsident Massud Peseschkian habe am Mittwoch unterzeichnet.
Unklarheit über Inkrafttreten
Ob die 60-tägige Frist für Verhandlungen über ein endgültiges Abkommen damit bereits begonnen hat, blieb zunächst unklar. Nach Angaben aus Pakistan trete das Rahmenabkommen nach Unterzeichnung durch beide Seiten sofort in Kraft. Der pakistanische Ministerpräsident Shehbaz Sharif sagte, sowohl die US- als auch die iranische Führung hätten das Abkommen unterzeichnet. Als ersten Schritt soll Iran die Straße von Hormus umgehend wieder öffnen, während die Vereinigten Staaten die Seeblockade sofort aufheben.
Auch aus Teheran hieß es, das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran zur Beendigung des Krieges sei von den Präsidenten beider Länder digital unterzeichnet worden. Das sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghaei, Staatsmedien zufolge. Der Text sei fertiggestellt und das Abkommen damit offiziell in Kraft getreten. Es werde keine Unterzeichnungszeremonie in der Schweiz geben.
Ursprüngliche Pläne und Geheimhaltung
Geplant war eigentlich, dass das Rahmenabkommen an diesem Freitag offiziell in der Schweiz unterzeichnet wird. Es war davon ausgegangen worden, dass Vizepräsident JD Vance zur Unterzeichnung in die Schweiz reist. US-Präsident Donald Trump hatte beim G7-Gipfel im französischen Évian eine frühere Unterzeichnung des Rahmenabkommens ins Spiel gebracht – möglicherweise bereits an diesem Donnerstag.
US-Vertreter hatten den Entwurfstext des Rahmenabkommens nach tagelanger Geheimhaltung an Journalisten weitergegeben. Das iranische Staatsfernsehen veröffentlichte später einen Text, der sich weitgehend mit der US-Version deckt. Der Wortlaut der Vereinbarung wurde bislang jedoch nicht offiziell veröffentlicht.
Vereinbarung beinhaltet sofortiges Ende der militärischen Einsätze
Nach wochenlangen Verhandlungen hatten sich die USA und der Iran am Sonntag auf das Abkommen verständigt. Die Vereinbarung zielt auf ein sofortiges und dauerhaftes Ende der militärischen Einsätze ab, einschließlich im Libanon. Nach der Unterzeichnung des Abkommens soll es keine weiteren militärischen Einsätze mehr gegeneinander geben.
Über die Jahrhunderte wurden in Versailles viele historische Verträge unterzeichnet, die Kriege oder territoriale Konflikte beendeten. Der bekannteste ist der Vertrag von 1919, der offiziell den Ersten Weltkrieg beendete – dessen Auflagen gegen Deutschland laut einigen Historikern den Boden für den Zweiten Weltkrieg bereitet haben.
Trumps wirtschaftliche Motive
Ein längerer Krieg im Nahen Osten hätte eine Wirtschaftskatastrophe auslösen können, sagte Trump vor Journalisten in Evian-les-Bains. „Ich wollte keine Wirtschaftskatastrophe erleben. Wäre das so weitergegangen, hätte das passieren können.“
Er sagte, er wolle nicht wie Herbert Hoover sein, der zur Zeit des Börsencrashs im Oktober 1929 US-Präsident war. Dieser löste die Weltwirtschaftskrise aus. „Alles, was ich weiß, ist, dass jedes Mal, wenn wir über die Möglichkeit von Frieden sprachen, der Aktienmarkt wie eine Rakete in die Höhe schoss“, sagte Trump. „Jedes Mal, wenn wir etwas Negatives sagten, wie zum Beispiel ‚Wisst ihr was, wir werden uns nicht einigen können‘, ging er sehr stark zurück.“
Trumps Äußerungen standen im Gegensatz zu früheren Bemerkungen. Damals hatte er erklärt, er erwarte höhere Ölpreise, liebe die Inflation und sei „nicht einmal ein bisschen“ motiviert, wegen der finanziellen Lage der Amerikaner eine Einigung zu erzielen.
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