Trumps Rede zur Lage der Nation spaltet den Kongress
Bei seiner Rede zur Lage der Nation am Mittwochabend sparte US-Präsident Donald Trump nicht an Superlativen. In einer fast zweistündigen Ansprache versank der Präsident im Eigenlob, während sich die Reaktionen im Kongresssaal deutlich unterschieden: Die Republikaner jubelten, während zahlreiche Demokraten protestierten oder die Rede sogar boykottierten.
Eigenlob und fragwürdige Zahlen
Donald Trump präsentierte sich in seiner Rede als erfolgreicher Präsident, der Amerika wieder stark gemacht habe. "Unsere Nation ist zurück. Größer, besser, reicher und stärker als je zuvor", verkündete Trump vor dem versammelten Kongress. Der Präsident nannte eine ganze Reihe von vermeintlichen Erfolgen: sinkende Inflation, steigende Einkommen, eine boomende Wirtschaft und sichere Grenzen.
Allerdings präsentierte Trump dabei etliche fragwürdige Zahlen und Behauptungen, die sich von den Zuhörern kaum überprüfen ließen. Der Präsident sagte im Kern, dass seine Arbeit makellos sei und die Lage der Nation "stark". Zu kontroversen Themen wie den rigorosen ICE-Einsätzen oder den Epstein-Akten verlor Trump dagegen kein Wort.
Proteste der demokratischen Opposition
Wie schon im vergangenen Jahr protestierte die demokratische Opposition deutlich gegen Trump und seinen Populismus. Dutzende Demokraten boykottierten die Rede komplett. Der demokratische Abgeordnete Al Green wurde wegen eines Protestplakats aus dem Saal geführt.
Der demokratische Senator Chris Van Hollen kritisierte Trump scharf: "Er will, dass wir gehorsam und schweigend dasitzen, während er das amerikanische Volk belügt und belügt und belügt." Viele Demokraten warfen Trump vor, in seiner Rede faktenferne Behauptungen aufzustellen und die tatsächlichen Probleme des Landes zu ignorieren.
Außenpolitische Botschaften und Wahlkampf
Mit Spannung erwartet worden war, was Trump in seiner Rede zum ungelösten Konflikt mit Iran sagen würde. Der Präsident betonte: "Ich würde dieses Problem gern auf diplomatischem Wege lösen, aber eines ist sicher: Ich werde niemals zulassen, dass der weltweit größte Sponsor des Terrors Atomwaffen besitzt."
Experten sehen die Rede auch im Kontext der anstehenden Midterm-Wahlen. Trumps Umfragewerte befinden sich im Keller, und die Negativschlagzeilen reißen nicht ab. Die Eigenwerbung in der Rede zur Lage der Nation dient daher auch der Demonstration von Stärke und der Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft.
Trump hatte eine ganze Reihe von Gästen eingeladen, die seine vermeintlichen Erfolge durch ihre bloße Anwesenheit unterstreichen sollten. Darunter befanden sich auch die Goldmedaillengewinner der Olympischen Spiele im Eishockey der Männer, die Trump als "Siegermannschaft" präsentierte, die "die ganze Nation mit Stolz erfüllt hat".
Insgesamt zeigte die Rede zur Lage der Nation erneut die tiefe Spaltung der amerikanischen Politik. Während Trump seine Erfolge feierte, sahen die Demokraten darin vor allem Eigenlob und faktenferne Behauptungen eines Präsidenten, der sich im Wahljahr in Szene setzen will.
