Russland bestätigt neue Ukraine-Friedensgespräche in Genf
Der Kreml hat offiziell bestätigt, dass in der kommenden Woche neue Verhandlungen zur Beendigung des Ukrainekriegs stattfinden werden. Entgegen früheren US-amerikanischen Plänen für ein Treffen in Miami werden die Gespräche nun in der Schweizer Stadt Genf abgehalten.
Termin und Teilnehmer der diplomatischen Initiative
Laut Angaben von Kremlsprecher Dmitrij Peskow gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Tass ist das Treffen für den 17. und 18. Februar angesetzt. An den Verhandlungen werden Vertreter Russlands, der Ukraine und der Vereinigten Staaten teilnehmen. Peskow präzisierte, dass die russische Delegation diesmal von Wladimir Medinski geleitet wird, dem ehemaligen Kulturminister und aktuellen Präsidentenberater. Medinski hatte bereits im vergangenen Jahr die direkten Gespräche mit der Ukraine in Istanbul geführt, kurz nach Beginn der militärischen Invasion.
Ukrainische Vorbereitungen und Teamzusammensetzung
Auf ukrainischer Seite haben die Vorbereitungen für das diplomatische Treffen bereits begonnen. Rustem Umjerow, Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats und bisheriger Verhandlungsführer, bestätigte dies über den Messenger-Dienst Telegram. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat persönlich die Besetzung des ukrainischen Verhandlungsteams festgelegt. Diesem gehören neben Umjerow an:
- Präsidialkanzleichef Kyrylo Budanow
- Generalstabschef Jurij Hnatow
- Fraktionsvorsitzender der Präsidentenpartei David Arachamija
- Vize-Außenminister Sergiy Kyslytsya
- Vize-Chef des Militärgeheimdienstes, Generalleutnant Wadym Skibizkyj
Hintergrund der diplomatischen Bemühungen
Zuletzt hatten Vertreter Moskaus und Kyjiws Anfang Februar in den Vereinigten Arabischen Emiraten direkt miteinander verhandelt, wobei die USA erneut als Vermittler fungierten. Obwohl keine konkreten Ergebnisse dieser Gespräche präsentiert wurden, bewerteten alle Beteiligten das Treffen anschließend als konstruktiv. Für diese Verhandlungsrunde in Abu Dhabi hatte Kremlchef Wladimir Putin den Leiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU, Igor Kostjukow, sowie weitere Militärexperten entsandt.
Präsident Selenskyj hatte nach den Februar-Gesprächen erklärt, dass die USA ein weiteres Treffen in Miami vorgeschlagen hätten, dem die Ukraine zugestimmt habe. Der ukrainische Staatschef warf Moskau in diesem Zusammenhang mehrfach vor, unnötig zu zögern und den Friedensprozess zu verzögern. Die Ukraine verteidigt sich seit fast vier Jahren mit umfangreicher westlicher Unterstützung gegen die russische Invasion.
Parallelentwicklung: Deutsch-ukrainische Drohnenproduktion
Parallel zu den diplomatischen Entwicklungen eröffneten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Präsident Selenskyj offiziell die gemeinsame Kampfdrohnen-Produktion Deutschlands und der Ukraine. Bei einem Besuch im oberbayerischen Gauting nahmen beide die erste in Deutschland produzierte Drohne eines Joint Ventures der deutschen Firma Quantum Systems und des ukrainischen Unternehmens Frontline Robotics entgegen.
Pistorius bekräftigte das ambitionierte Ziel, bis zum Jahresende 10.000 dieser Mehrzweckdrohnen mit dem Namen "Linza" herzustellen. Bei einem gemeinsamen Pressetermin mit Selenskyj betonte der deutsche Minister, es gebe bei der Produktionsmenge "keine wirklichen Begrenzungen am Ende, außer denen der Kapazitäten der Firma". Beide Politiker erklärten, die Drohne werde bereits in der Ukraine eingesetzt und sei für Kampfeinsätze, Aufklärungsmissionen und logistische Unterstützung geeignet.
Pistorius hob hervor, dass die Kooperation mit der Ukraine auch für Deutschland strategisch bedeutsam sei. Man lerne "von den unfassbar großen Datenmengen und den vielen Erfahrungen, die auf dem Gefechtsfeld in der Ukraine gesammelt werden". Joint Ventures wie jenes zwischen Quantum und Frontline seien "die Blaupause", um schneller und effizienter Rüstungsgüter bereitzustellen.
