Das von US-Präsident Donald Trump und dem iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian unterzeichnete Rahmenabkommen zur Beendigung der Seeblockade tritt nach Angaben des Vermittlerlandes Pakistan mit sofortiger Wirkung in Kraft. Der pakistanische Ministerpräsident Shehbaz Sharif gab dies auf der Plattform X bekannt. Damit soll die für den globalen Handel strategisch wichtige Straße von Hormus wieder geöffnet werden.
Hintergrund der Blockade
Infolge der US-israelischen Angriffe hatte Iran den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus kurz nach Kriegsbeginn durch Drohungen und Angriffe weitgehend zum Erliegen gebracht. Die USA verhängten daraufhin eine Seeblockade iranischer Häfen, um Teheran von Öleinnahmen abzuschneiden. Die weltweiten Energiepreise stiegen mit Kriegsbeginn massiv an.
Einigung am 80. Geburtstag Trumps
Nach wochenlangen Verhandlungen gaben die USA und Iran am Sonntag – dem 80. Geburtstag von US-Präsident Donald Trump – eine Einigung über eine Rahmenvereinbarung bekannt. Trump unterzeichnete das Abkommen im französischen Versailles, wo er von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zum Abschluss des G7-Gipfels empfangen wurde. Die iranische Nachrichtenagentur Irna veröffentlichte Fotos, die Präsident Pezeshkian mit einem von ihm und Trump unterzeichneten Papier zeigen.
Inhalt des 14-Punkte-Abkommens
Das Abkommen umfasst 14 Punkte. Beide Seiten einigten sich auf ein „sofortiges und dauerhaftes Ende des Kriegs an allen Fronten, auch im Libanon“, wie ein hochrangiger US-Regierungsbeamter mitteilte. Das US-Finanzministerium wird Ausnahmegenehmigungen für den Export iranischen Rohöls erteilen. Die Sanktionen gegen Iran sollen erst bei einer endgültigen Vereinbarung vollständig aufgehoben werden. Die USA sagen zudem die Freigabe der im Ausland eingefrorenen iranischen Vermögenswerte zu. Die Umsetzung ist jedoch Teil der noch anstehenden Verhandlungen.
60-tägige Verhandlungsfrist
Eine endgültige Vereinbarung zwischen den USA und Iran soll innerhalb von 60 Tagen erzielt werden. Der Zeitraum ist mit Zustimmung beider Seiten verlängerbar. Ob es zu einer Lösung im Streit über das iranische Atomprogramm kommt, ist jedoch unsicher. US-Präsident Trump kündigte bereits an, dass die US-Truppen „für eine Weile“ in der Golfregion bleiben würden.
Streit um iranische Maut
Zündstoff bietet die mögliche iranische Maut für den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus. Während der 60-tägigen Verhandlungen soll keine Gebühr erhoben werden. Die iranische Seite bekräftigte jedoch die Absicht, danach Gebühren für die Durchfahrt zu erheben. Der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf sagte im Staatsfernsehen, man werde „nicht zu den Vorkriegsbedingungen zurückkehren“. Die USA hatten eine Maut wiederholt als inakzeptabel bezeichnet.
Die Entwicklungen bleiben abzuwarten, insbesondere ob die kostenlose Durchfahrt durch die Straße von Hormus von Dauer sein wird.
