USA-Iran-Gespräche in der Schweiz abgesagt
Die für diesen Freitag geplanten Gespräche zwischen den USA und Iran wurden dem Schweizer Außenministerium zufolge abgesagt. Das Treffen auf dem Bürgenstock in der Nähe von Luzern finde nicht statt, teilte das Ministerium am Freitagmorgen mit. Dort sollten die Unterhändler beider Seiten über einen dauerhaften Waffenstillstand verhandeln.
US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Masoud Pezeshkian haben bereits ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das die im April verkündete Waffenruhe verlängert und unter anderem eine Öffnung der Straße von Hormus vorsieht. Für die anschließenden Verhandlungen wurde eine Frist von 60 Tagen gesetzt. US-Vizepräsident JD Vance hatte seine Teilnahme bereits abgesagt.
Rahmenabkommen steht
Derweil hoben die USA nach Militärangaben gemäß der im Rahmenabkommen getroffenen Vereinbarung ihre wochenlange Seeblockade iranischer Häfen auf. Die Passage von Schiffen mit Start oder Ziel Iran werde auf Anweisung von Präsident Donald Trump nicht mehr verhindert, teilte das Regionalkommando Centcom mit. Das Abkommen sieht im Gegenzug eine freie Durchfahrt durch die Straße von Hormus vor. Bisher verläuft der Schiffsverkehr dort jedoch weiter nur verhalten.
Im mühsam ausgehandelten Rahmenabkommen ist festgelegt, dass Iran in Absprache mit dem Anrainerstaat Oman nach 60 Tagen kostenfreien Schiffsverkehrs die Regeln für weitere Durchfahrten neu definieren kann. Dieser Aspekt könnte für Streit sorgen. Völkerrechtler halten Gebühren ohnehin für problematisch, die US-Regierung hatte sie wiederholt als inakzeptabel bezeichnet.
Der sicher schwierigste Streitpunkt in den Verhandlungen wird das iranische Atomprogramm sein und die Frage, wie es mit den Uran-Beständen des Landes weitergehen soll. Dem Vernehmen nach verfügt Iran über mehr als 400 Kilogramm hochangereichertes Uran, das relativ leicht in waffenfähiges Material umgewandelt werden könnte.
