Der künftige Vorsitz der AfD in der Kinderkommission des Deutschen Bundestags sorgt weiterhin für erhebliche Kritik. Nun hat sich auch das Kindermissionswerk der katholischen Kirche, bekannt als „Die Sternsinger“, zu Wort gemeldet. Dessen Präsident Dirk Bingener äußerte deutliche Bedenken: Politische Positionen, die Ausgrenzung betreiben, Vielfalt in Frage stellen oder Solidarität begrenzen, stünden im fundamentalen Widerspruch zu den Werten der Kinderkommission. Der Vorsitz sei nicht nur ein organisatorisches Amt, sondern ein wichtiges politisches Signal, das Vertrauen schaffen müsse.
Hintergrund des Streits
Die Kinderkommission des Bundestags hat die Aufgabe, die Interessen von Kindern und Jugendlichen zu vertreten. Ab Montag übernimmt die AfD-Abgeordnete Angela Rudzka für etwa sechs Monate den Vorsitz. Dies sorgt bereits im Vorfeld für erheblichen Unmut. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, wurde das von Rudzka vorgelegte Arbeitsprogramm von den anderen Fraktionen abgelehnt. Der bisherige Kommissionsvorsitzende Michael Hose (CDU) kritisierte, dass sich die AfD bislang nur sehr begrenzt an der Sacharbeit beteiligt habe. Zudem hätten ihm Sachverständige mitgeteilt, dass sie unter einem AfD-Vorsitz nicht für Anhörungen zur Verfügung stünden.
Reaktionen der AfD
Die AfD-Politikerin Rudzka wies die Vorwürfe zurück. Sie erklärte, dass es offenbar manchen Fraktionen nicht um die Sache gehe, sondern darum, parlamentarische Arbeit unter einem AfD-Vorsitz grundsätzlich zu blockieren. Dieser Konflikt zeigt die tiefe politische Spaltung in der Kommission.
Mahnung des Kindermissionswerks
Der Präsident des Kindermissionswerks, Dirk Bingener, betonte, dass die Kinderkommission einen Vorsitz brauche, der Vertrauen schaffe – bei Familien, bei Fachorganisationen, bei Kirchen und zivilgesellschaftlichen Initiativen und nicht zuletzt bei den Kindern selbst. Der Vorsitz durch die AfD belaste dieses Vertrauen erheblich. Deutschland erfülle die UN-Kinderrechtskonvention ohnehin nur unvollständig, mit großen Unterschieden zwischen den Bundesländern. Defizite gebe es vor allem in einem östlichen und vier westlichen Ländern. Diese Situation werde durch den aktuellen Streit noch verschärft.
