Der neue Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) hat nach seiner Erkrankung den Koalitionsvertrag der sogenannten Mango-Koalition unterzeichnet. Die Pressekonferenz zur Unterzeichnung wurde vom Sonntag auf Montag verlegt, da Krause sich am Wochenende krankheitsbedingt nicht in der Lage fühlte, den Termin wahrzunehmen. "Es hat mich am Wochenende zerbröselt", erklärte Krause. "Aber besser jetzt nach getaner Arbeit als vorher."
Einstimmige Zustimmung der Grünen
Bereits am Samstagabend hatten die Münchner Grünen in der Katholischen Akademie in Schwabing mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag gestimmt. Trotz der Abwesenheit von Krause, der seinen Infekt auskurieren musste, votierten alle 239 Stimmberechtigten einstimmig für das Papier. Die Parteichefin der Münchner Grünen, Svenja Jarchow-Pongratz, zeigte sich erfreut: "Das war ein wahnsinnig schöner Moment, ich freue mich riesig. Im Koalitionsvertrag steckt viel Grün." Sie räumte jedoch ein, dass man sich gewünscht hätte, weniger sparen zu müssen, etwa um U-Bahn-Ausbauprojekte schneller voranzutreiben. Dennoch seien alle Beteiligten zu Kompromissen bereit gewesen.
Amtsübergabe und konstituierende Sitzung
Am Montagvormittag wird die feierliche Amtsübergabe im Neuen Rathaus stattfinden. Der bisherige Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) wird seinem 35-jährigen Nachfolger Dominik Krause die goldene Amtskette überreichen. Anschließend vereidigt Krause die neu gewählten Stadträtinnen und Stadträte und hält seine Eröffnungsansprache. Am Nachmittag tritt der Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, bei der unter anderem das Münchner Oktoberfest auf der Tagesordnung steht.
Finanzpolitische Schwerpunkte
Der Koalitionsvertrag widmet sich im ersten Kapitel der Finanzpolitik. Das Münchner Rathaus steht vor der Herausforderung, eine halbe Milliarde Euro im laufenden Verwaltungshaushalt einzusparen. OB Krause betont die Notwendigkeit dieser Einsparungen, um neue Investitionen zu ermöglichen. Mona Fuchs, die am Nachmittag zur Zweiten Bürgermeisterin gewählt werden soll, unterstrich: "Diese Stadt gehört dringend saniert." Sie meint damit sowohl den städtischen Haushalt als auch die Infrastruktur. "Das in Einklang zu bringen, wird eine große Herausforderung." Fuchs sieht die einstimmige Zustimmung ihrer Partei als starkes Signal, München in schwierigen Zeiten verlässlich zu regieren. "Wir verstehen Stadtrat und Stadtspitze als Kollegialorgan", sagte sie. "Die Herausforderungen unserer Zeit verlangen es, Parteifarben und Partikularinteressen hinten anzustellen."
Die Mango-Koalition
Die neue Koalition, die sich aus Grünen, SPD, FDP, Freien Wählern und der Rosa Liste zusammensetzt, hat sich den Namen "Mango-Koalition" gegeben. Sie will die Münchner Rathaus-Politik der nächsten Legislaturperiode bestimmen. Die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag dauerten bis tief in die Nacht von Donnerstag auf Freitag. Erst um zwei oder drei Uhr morgens seien die Gespräche beendet worden, berichtete Krause.
