In der ARD-Talkshow von Caren Miosga hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) scharfe Kritik an der Bundesregierung geübt. Sie bezeichnete die Kommunikation rund um die geplante 1000-Euro-Prämie als ein Desaster und warf der Regierung Unprofessionalität vor.
Schwesig: Kommunikation war ein Desaster
In der Sendung am Sonntagabend ließ Schwesig kein gutes Haar an der schwarz-roten Koalition. Besonders die Art und Weise, wie die 1000-Euro-Prämie kommuniziert wurde, stieß ihr sauer auf. „Kommunikativ ist das aber ein Desaster, was passiert ist, oder? Ja!“, so die SPD-Politikerin. Sie kritisierte, dass weder sie noch die anderen Ministerpräsidenten vorab informiert worden seien. Zudem dürfe man nur Dinge versprechen, die auch tatsächlich umgesetzt werden könnten. Viele Unternehmen seien gar nicht in der Lage, die Prämie zu zahlen.
Bundesrat stoppte die Prämie
Der Bundesrat hatte die 1000-Euro-Prämie gestoppt. Schwesig gehörte zu den entschiedenen Kritikern dieser Idee, obwohl gerade ihre eigene Partei, die SPD, sie vorangetrieben hatte. „Das ist unprofessionell und ein Beispiel dafür, wie es nicht mehr weiterlaufen kann in Deutschland“, sagte sie.
Vertrauensverlust in der Bevölkerung
Schwesig beklagte einen massiven Vertrauensverlust der Bundesregierung. Die Stimmung in der Bevölkerung sei sehr schlecht. „Ich gehe den ganzen Tag arbeiten und jetzt wird mir gesagt, ich arbeite zu wenig, jetzt soll ich bei Gesundheit zuzahlen. Diese Ansprache vor allem durch den Bundeskanzler ist die falsche Ansprache“, so die Ministerpräsidentin.
Landtagswahl in MV im September
Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Laut aktuellen Umfragen liegt die SPD bei 26 Prozent und damit deutlich hinter der AfD mit 34 Prozent. Schwesigs Kritik könnte auch als Versuch gewertet werden, sich von der unpopulären Bundespolitik abzugrenzen.
